Dienstag, 22. Februar 2011

am Mittwoch, 23. Februar 2011, 19.00 Uhr, Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.01.2011
3. Bericht über den Neujahrsempfang des Integrationsbeirates Linden-Limmer am 07.02.2011
4. Vorstellung Raumkonzept Treffpunkt Allerweg
5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1. Fortführung der Förderung des innovativen Modellprojekts an der Egestorffschule in Trägerschaft des Diakonischen Werkes
5.2. Ausbau der Bardowicker Straße in Linden
5.3. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1469
1. Änderung; Hanomag-Park - Nutzung U-Boot-Halle -
6. A N T R Ä G E
6.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU
6.1.1. Durchführung einer Anhörung zum Thema:
Die Zukunft der Hautklinik Linden und des umgebenden westlichen Ihmeufers zwischen Benno-Ohnesorg-Brücke und Stadionbrücke
6.2. der SPD-Fraktion
6.2.1. Spielplatz Davenstedter Straße / Ecke Beethovenstraße
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
(Interfraktionelle bzw. gemeinsame Anträge)- werden ggf. nachgereicht -
8. A N F R A G E N
8.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.1.1. Honorarkräfte an Schulen im Stadtbezirk Linden-Limmer

8.1.2. Auswirkungen von Privatisierungsplänen des Bundes für Wasserstraßen auf den Stadtbezirk Linden-Limmer und die Schleuse Limmer
8.2. der CDU-Fraktion
8.2.1. Leerung der Glascontainer sowie die Reinigung unmittelbar am Standort der Glascontainer
8.2.2. Baumaßnahme Sporthalle der IGS am Lindener Stadion
8.3. der SPD-Fraktion
8.3.1. Fußweg an der Limmerstraße zwischen Kötnerholzweg und Ungerstraße
9. Informationen über Bauvorhaben
10. Bericht des Stadtbezirksmanagements
11. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE gegen 20.00 Uhr nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
12. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.01.2011
K n o k e, Bezirksbürgermeisterin


Dienstag, 22. Februar 2011

„Die Presseberichterstattung und die Reaktionen der Bürger zeigen deutlich, dass die Stadt Hannover zu dreckig ist", kommentiert Jens Seidel, Fraktionsvorsitzender der CDURatsfraktion, die Meldungen über die verdreckten Gehwege und die Diskussion über Sack und Tonne im Stadtgebiet.

„Das Problem sind die blauen und gelben Säcke, die überall herumfliegen, aufreißen und

dann dafür sorgen, dass großflächig Müll verteilt wird", erläutert Seidel die Problematik.


Freitag, 11. Februar 2011
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt fordert den Oberbürgermeister auf, sich schnellstmöglich mit dem Künstler Gunter Demnig zu einigen, der in Hannover bislang 150 Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus verlegt hat. „Die Erinnerungsarbeit in Hannover darf nicht wegen eines kleinkarierten Streites zum erliegen kommen“, erklärte Ludwig List, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Natürlich sind auch die vielen Menschen, die von den Nazis mit menschenunwürdigen Methoden ins Exil gezwungen wurden, Opfer des Nationalsozialismus. Es kann doch nicht sein, dass es Opfer erster und zweiter Klasse gibt.“ Es gäbe viele Beispiele von Menschen, die zwar den Nationalsozialismus überlebt hätten, aber sehr wohl Opfer des Dritten Reiches seien. So zum Beispiel der jüdische Kommunist und Widerstandskämpfer Leo Heinemann, der zwischen 1933 und 1945 in verschiedenen Konzentrationslagern inhaftiert war. „Auch an diese Menschen muss erinnert werden“, so List, der in der Vergangenheit, wie viele andere MandatsträgerInnen der LINKEN, unter anderem einen Stolperstein für den Kommunisten Kurt Willkommen gespendet hat.

 


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