GRÜNE: Geplante Kundgebung der Neonazis in Hannover eine ungemeine Provokation!
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Donnerstag, 3. Juni 2010 |
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Den Versuch der Neonazis, am Vorabend des rechtsextremen Aufmarsches
in Hildesheim eine Kundgebung in Hannover durchzuführen, bezeichnet
Friederike Kämpfe, Sprecherin des Stadtverbandes Bündnis 90/Die Grünen,
als eine "ungemeine Provokation". "Wir begrüßen ausdrücklich die
Entscheidung der Polizeidirektion Hannover, die für den 4. Juni
angekündigte Neonazi-Kundgebung am Kröpcke zu verbieten. Das
gleichzeitige Verbot aller Gegenaktivitäten ist aber sehr fragwürdig.
Für den Fall, dass gegen das Verbot der Polizei Rechtsmittel eingelegt
werden und die Kundgebung der Neonazis stattfinden sollte, sind wir aber
vorbereitet. Wir werden nicht zulassen, dass der braune Mob Hannovers
Innenstadt vereinnahmt. Gemeinsam mit vielen AntifaschistInnen werden
wir Grüne unmissverständlich deutlich machen, dass für Antisemiten und
Rassisten weder in Hannover noch sonst wo Platz ist. Die geplante
Kundgebung in Hannover sehen wir zudem als verstärkte Aufforderung, uns
jetzt erst recht am 5. Juni an den friedlichen Protesten in Hildesheim
zu beteiligen und den Naziaufmarsch durch zivilen Ungehorsam zu
verhindern," so Kämpfe.
Zum Hintergrund:
Der einschlägig bekannte Neonazi Dieter Riefling hat für Freitag
den 4. Juni ab 19.00 Uhr in Hannover am Kröpke eine Kundgebung
angemeldet. Es handelt sich um eine Vorfeldaktion zu der Demonstration
der Neonazis am 5. Juni in Hildesheim unter dem Motto: "Tag der
deutschen Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung!" Die
Polizeidirektion Hannover hat bisher sowohl die Kundgebung der Neonazis
als auch die angemeldeten Gegenaktivitäten verboten.
www.gruene-hannover.de
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