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Hannover zeigt Flagge für das Verbot aller Atomwaffen

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Am Dienstag (8. Juli) setzt die Landeshauptstadt Hannover vor dem Neuen Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und hisst die Flagge der "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace). Der weltweite Verband Mayors for Peace fordert mit dem internationalen Flaggentag, an dem sich 140 deutsche Städte und Gemeinden beteiligen, den Verhandlungsbeginn für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen.

Hannover ist seit 1983 Mitglied von Mayors for Peace und stellt mit dem Oberbürgermeister seitdem den weltweiten Vize-Präsidenten. Oberbürgermeister Stefan Schostok: "Nur die Abschaffung aller Atomwaffen bewahrt uns vor der Gefahr, dass sie in einem Konflikt wieder eingesetzt werden."

Der Flaggentag erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 ? zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Danach verstößt der Einsatz von Atomwaffen – bereits die Androhung des Einsatzes – gegen grundsätzliche Prinzipien des humanitären Völkerrechts.

Weltweit gibt es immer noch etwa 17.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags ist bisher kraftlos geblieben. Von den Atomwaffenstaaten ist bekannt, dass sie ihren Bestand sogar weiterhin modernisieren. Das gilt auch für die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.

Unterstützung erhält die Forderung der Mayors for Peace von der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" sowie durch den Rat der internationalen Rot Kreuz und Halbmond Bewegung. Sie fordert "in gutem Glauben und mit Dringlichkeit" Verhandlungen voranzubringen, um ein rechtsverbindliches internationales Verbot von Atomwaffen zu erreichen.

In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven schafft, treten die Bürgermeister für den Frieden unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, weltweit unter dem Motto "Städte sind keine Zielscheiben" (Cities Are Not a Target) für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein.

Hintergrund

Das internationale Städtenetzwerk Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) wurde im Jahr 1982 gegründet und geht auf die Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki zurück.

Heute gehören dem Netzwerk mehr als 6.000 Städte in 158 Ländern an. In Deutschland unterstützen mehr als 400 Bürgermeister und Landräte mit ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen das Ziel einer atomwaffenfreien Welt durch ihre Mitgliedschaft in Mayors for Peace.

Damit vertritt Mayors for Peace gegenüber den Vereinten Nationen und den Regierungen der Welt mehr als eine Milliarde Menschen, wenn es um die Umsetzung der Vision einer atomwaffenfreien und friedlichen Welt geht. Bereits 1991 wurde die Konferenz beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert.

UN Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am 20. Juni 2011 in Baltimore vor einer Versammlung von Bürgermeistern in den Vereinigten Staaten erklärt, dass die "2020 Vision Kampagne [der Bürgermeister für den Frieden] eine hervorragende Vision" sei.

Mit der Kampagne "2020 Vision" ruft Mayors for Peace seine Mitgliedsstädte auf, sich individuell und gemeinsam in die Verhandlungen über den künftigen Verbleib von Atomwaffen einzumischen. Sie werden dabei von Friedensgruppen auf der ganzen Welt unterstützt. Das gemeinsame mittelfristige Ziel ist es, die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen und eine Nuklearwaffenkonvention durchzusetzen, um eine atomwaffenfreie Welt bis 2020 zu erreichen.

In Deutschland kooperiert Mayors for Peace mit dem Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen", dem zirka 50 Organisationen und Initiativen, darunter unter anderem IPPNW, Pressehütte Mutlangen und Pax Christi angehören. Gemeinsam wurde eine Kampagne mit dem Titel "atomwaffenfrei.jetzt" für den Zeitraum 2012 bis 2015 entwickelt. Ziele sind:

(1) Verbot und Vernichtung aller Atomwaffen ? weltweit

(2) Keine Modernisierung von Atomwaffen

(3) Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Weitere Informationen unter:

www.mayorsforpeace.de
www.mayorsforpeace.org

www.atomwaffenfrei.de

Kategorie: Politik

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