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DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt für Zusammenarbeit mit anderen Parteien offen

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die-linke-logoDie Fraktion der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover schließt eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien nicht grundsätzlich aus. Die Fraktion distanziert sich damit eindeutig von Aussagen des Kreisvorsitzenden Achim Meyer-Heithuis, der in einer Pressemitteilung erklärte, man sei „Lichtjahre voneinander entfernt“. „Gerade auf kommunaler Ebene, in den Stadtbezirksräten aber auch in der Ratsversammlung hat es bereits in der Vergangenheit zahlreiche interfraktionelle Anträge gegeben, die Zusammenarbeit ist dort selbstverständlich“, so Michael Höntsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat. „Beispielsweise bei der Umsetzung der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus im vergangenen Jahr hat sich deutlich gezeigt, dass eine Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinaus im Rat in bestimmten Fragen eindeutig möglich und sinnvoll ist.“ Ein solches Lagerdenken entspreche nicht der Meinung der Fraktion und gehe am Willen des Wählers und an der Realität vollkommen vorbei.

„Sicherlich sind wir gerade in bestimmten bundespolitischen Fragen wie dem Arbeitslosengeld oder dem Afghanistaneinsatz sehr weit auseinander“, erklärte Höntsch, „allerdings muss man die Frage einer Zusammenarbeit immer am jeweiligen Sachverhalt neu entscheiden. Gerade das Beispiel Hessen zeigt, dass man eine Kooperation nicht von vornherein ausschließen darf.“ Vor dem Hintergrund der jüngsten Umfragen in Thüringen und dem Saarland dürfe man auch eine Koalition auf Dauer nicht ausschließen.

Nicht nur das Beispiel Hessen zeigt, dass eine Verständigung in einzelnen Sachfragen, wie sie beispielsweise der Unterbezirksvorsitzende der SPD in der Region Hannover in der vergangenen Woche über die Presse angeboten hat, zu guten Ergebnissen führen kann. Auch ohne Regierungsbeteiligung konnte sich hier DIE LINKE mit ihrer Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren durchsetzen, weil man sich in dieser Frage mit SPD und Grünen einigen konnte. In Köln konnten auf diese Weise ein Sozialpass eingeführt werden, weiterhin sprachen sich LINKE, Grüne und SPD gemeinsam für die Einführung von Sozialtarifen für Strom und Gas aus. In den ostdeutschen Bundesländern ist eine Zusammenarbeit auch auf Landesebene selbstverständlich.

www.die-linke-region-hannover.de

PM: Die Linke Region Hannover

 

Kategorie: Politik

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