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Heiligabend bleiben die Läden zu, außer …

Sorry we are closedDie Läden bleiben am Heiligabend der in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt geschlossen. Die Gewerkschaft ver.di hat schon vor dieser Entscheidung Stimmung gegen die Ladenöffnung gemacht. Das war nach den Querelen der letzten Jahre um die verkaufsoffenen Sonntag auch nicht anders zu erwarten.

Im Prinzip ist die Entscheidung das am Heiligabend die Supermärkte und Kaufhäuser auch mal zu bleiben können richtig. Aber vielleicht sollte man dann auch die unendliche Liste der Ausnahmen mal auf den Prüfstand bringen. Apotheken, Tankstellen sowie Verkaufsstellen an Bahnhöfen, Flughäfen und Fährhäfen, dazu Kurorte, Verkaufsstellen bis maximal 800 m² für täglichem Kleinbedarf also Bäcker und Kioske, Hofläden, Blumenläden und noch einige mehr. Dazu wird da noch fleißig getrickst. Beispiel SB-Backsops: Da haben viele sehr lange am Sonntag geöffnet und bieten das komplette Sortiment von Backwaren sowie auch gleich noch einen Cafe-Betrieb an. Eine Kundentoilette, trotz zahlreicher Sitzplätze, haben aber nur die wenigsten Läden.

Wäre es nicht für die Gewerkschaften eine viel sinnvollere Aufgebe dafür zu sorgen das die Angestellten im Einzelhandel am Sonntag entsprechend entlohnt werden? Der Bedarf am Sonntag einkaufen zu gehen ist auf jeden Fall da, das zeigen auch die immer wieder kehrenden Diskussionen vor jeden verkaufsoffenen Sonntag. Wenn wir mal über die Grenzen hinaus schauen ist Deutschland da so langsam aber sicher allein auf weiter Flur.

Pressemitteilung vom Land Niedersachsen:

Sozialministerin Cornelia Rundt: „Wir tragen den Belangen der Beschäftigten und dem Sonntagsschutz Rechnung. Supermärkte und große Warenhäuser bleiben deshalb an diesem Tag geschlossen!“

Der 24.12. ist für die Bürgerinnen und Bürger zwar von großer Bedeutung, aber Heiligabend ist nach dem Niedersächsischen Gesetz über die Feiertage weder ein staatlich anerkannter noch ein kirchlicher Feiertag. Der 24.12. ist ein normaler Werktag, wenn er auf einen der Wochentage von Montag bis Sonnabend fällt und dementsprechend auch ein normaler Sonntag, wenn er – wie in diesem Jahr – an einem Sonntag ist.
Daher gelten für diesen Tag sowohl die im Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) festgelegten Bestimmungen für Sonntage als auch die für Heiligabend.

„Auch wenn im vorweihnachtlichen Trubel für manche die Zeit zum Kauf von Geschenken knapp ist, so müssen wir – gerade an einem Tag wie Heiligabend – auch Rücksicht auf die Beschäftigten nehmen und dem Sonntagsschutz Rechnung tragen“, betont Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt. „Deshalb haben wir in Niedersachsen gesetzlich geregelt, dass große Supermärkte und Warenhäuser an Sonntagen und damit auch am diesjährigen Heiligabend nicht öffnen dürfen.“

Verbraucherinnen und Verbraucher haben auch dieses Jahr am 24.12. die Möglichkeit, wie an anderen Sonntagen auch Dinge des täglichen Bedarfs oder Pflanzen zu kaufen.

Im Einzelnen bestehen folgende Regelungen für Ladenöffnungen:

  1. Ganztägig dürfen Apotheken, Tankstellen sowie Verkaufsstellen an Bahnhöfen, Flughäfen und Fährhäfen öffnen.
  2. Bis 14.00 Uhr dürfen Verkaufsstellen öffnen, die Waren zum sofortigen Verzehr zwecks Deckung örtlich auftretender Bedürfnisse (z.B. Würstchenbuden) verkaufen.
  3. Vor 14.00 Uhrbestehen für die Dauer von drei Stunden, die außerhalb der ortsüblichen Gottesdienstzeiten liegen sollten, Öffnungsmöglichkeiten:
  • für Verkaufsstellen, die nach ihrer Größe (bis maximal 800 m²) und ihrem Sortiment auf den Verkauf von täglichem Kleinbedarf ausgerichtet sind (z.B. Bäcker) sowie für Hofläden
  • für Verkaufsstellen, die nach ihrem Sortiment auf den Verkauf von Blumen und Pflanzen ausgerichtet sind, sofern sie sich darauf beschränken, Blumen und Pflanzen in kleinen Mengen zu verkaufen.
  1. Vor 14.00 Uhr ist für die Dauer von acht Stunden in Kur-, Erholungs- und Wallfahrtsorten sowie in anerkannten Ausflugsorten der Verkauf wie folgt zulässig:
  • in Kur-, Erholungs- und Wallfahrtsorten:
    täglicher Kleinbedarf, Bekleidung und Schmuck, Devotionalien und Waren, die für den Ort kennzeichnend sind;
  • in anerkannten Ausflugsorten:
    täglicher Kleinbedarf, Devotionalien und Waren, die für den Ort kennzeichnend sind
  • für Verkaufsstellen, die nach ihrem Sortiment auf den Verkauf von Blumen und Pflanzen ausgerichtet sind, sofern sie sich darauf beschränken, Blumen und Pflanzen in kleinen Mengen zu verkaufen.
  • 5. Ein sogenannter verkaufsoffener Sonntag ist am 24.12. nicht zulässig.

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Kategorie: Wirtschaft

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