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Einladung zur 26. Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer

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Am Mittwoch, 25. Februar 2009, 19.00 Uhr, Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4


Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.01.2009
– wird nachgereicht –
3. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes
4. Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsfrau Tholen
(Drucks. Nr. 15-0266/2009 mit 1 Anlage)
5. S A N I E R U N G
5.1. Bericht aus der Sanierungskommission
6. A N T R Ä G E
6.1. Interfraktionell
6.1.1. Resolution des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
– Gegen den geplanten Nazi – Aufmarsch am 1. Mai 2009 –
(Drucks. Nr. 15-0328/2009)
6.2. der SPD-Fraktion
6.2.1. Gehwege in der Pestalozzistraße
(Drucks. Nr. 15-0316/2009)
6.3. der CDU-Fraktion
6.3.1. Aufnahme des Freizeitheim Linden in das Investitionsprogramm (Konjunkturprgramm II)
„Initiative Niedersachsen“ der Niedersächsischen Landesregierung
(Drucks. Nr. 15-0318/2009)
6.4. von Bezirksratsherrn Kuntze (FDP)
6.4.1. Öffentliche Toiletten in Gastwirtschaften
(Drucks. Nr. 15-0265/2009)
7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
(Interfraktionelle bzw. Gemeinsame Anträge)
– werden ggf. nachgereicht –
8. A N F R A G E N
8.1. der SPD-Fraktion
8.1.1. Zugang für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, zur Bushaltestelle Fischerhof/Göttinger Straße
(Drucks. Nr. 15-0317/2009)
8.2. der Fraktion DIE LINKE.
8.2.1. Ausbau Stichkanal Linden
(Drucks. Nr. 15-0325/2009 mit 2 Anlagen)
8.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.3.1. Winterdienst auf Radwegen im Stadtbezirk – hier in Linden – Nord
(Drucks. Nr. 15-0326/2009)
8.3.2. Fortgang der Schadstoffsanierung im Bereich des nördlichen Ihmeufers gegenüber des Ihmezentrums
(Drucks. Nr. 15-0327/2009 mit 1 Anlage)
9. Bericht des Stadtbezirksmanagements
10. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE gegen 20.00 Uhr,
nach abschließender Beratung eines Tagesordnungspunktes

K n o k e
Bezirksbürgermeisterin

Kategorie: Politik

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