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Eine Stadt stellt sich Quer – die Polizei sieht Rot!

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 Avanti (Projekt undogmatische Linke): Verbot des Naziaufmarsches vorläufig gerichtlich bestätigt – Antifaschistisches Aktionstraining findet auf jeden Fall statt!

Auch nach der Verbotsbestätigung des Verwaltungsgerichtes Hannover wird das Aktionstraining am Samstag, den 18.04.2009 um 17.00 Uhr am ZOB stattfinden. Das Aktionstraining ist, im Gegensatz zu Zeitungsmeldungen, genehmigt. „Auf Grund der vielen Rückmeldungen und Solidaritätsbekundungen für unsere Aktionsformen freuen wir uns darauf, mit vielen HannoveranerInnen am Samstag die Proteste gegen die Nazis weiter vorzubereiten.“

Allerdings hat die Polizei Auflagen erlassen, die darauf abzielen,antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren und notwendigen zivilen Ungehorsam zu verhindern. Diese Repression zielt nicht nur auf Avanti,sondern auf das gesamte Umzingelungsbündnis ab.

Die Polizei überschreitet hier bei weitem ihre Kompetenzen als Organ der Exekutive, indem sie versucht, Prozesse der politischen Willensbildung zu manipulieren. Gerade zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen sollte doch allen die Notwendigkeit von antifaschistischem Handeln bewusst sein.Wir sagen es mit aller Deutlichkeit:„Wenn Nazis, Rassisten und Antisemiten in Deutschland auf die Straße gehen wollen, ist es unsere Pflicht, dies zu verhindern. Einen solchen Nazi-Aufmarsch zu blockieren, ist unser Recht.“

Das Verwaltungsgericht Hannover hat zwar das Verbot für den Naziaufmarsch am 1. Mai bestätigt, es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass die Nazis dagegen weitere juristische Schritte einlegen werden. Eine anders lautende Entscheidung vom Oberverwaltungsgericht ist nach wie vor möglich. 

Martin Kramer, Tel.: 0151 – 56 26 56 99 ; 1mai@block-it.orgw ; ww.block-it.org

 

Kategorie: Politik

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