Politik
Schreibe einen Kommentar

Donnerstag Ratssitzung

Hinweis

Dieser Artikel wurde vor mehr als 2 Jahren veröffentlicht. Daher kann es sein, dass sein Inhalt oder ein Teil davon nicht mehr aktuell ist.

14 Punkte will der Rat in seiner 33. Sitzung am Donnerstag (7.5.) behandeln, darunter zehn Anfragen an die Verwaltung. Die Ratssitzung beginnt um 15 Uhr im Ratssaal des Rathauses. 

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:  Ratsversammlung
Sitzungsdatum:  07.05.2009  
Tagungsort:  Rathaus, Ratssaal
Beginn:  15:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26. Februar 2009
 
2. A N F R A G E N
 
2.1. Anfrage der CDU-Fraktion zu den Festwochen in Herrenhausen (Drucks. Nr. 0669/2009)
 
2.2. der Gruppe Hannoversche Linke
 
2.2.1. Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke zu Leistungen für Klassenfahrten (Drucks. Nr. 0670/2009)
 
2.2.2. Anfrage der Gruppe Hanoversche Linke zu einem Modellversuch, Parkverbotsschilder durch gelbe Linien zu ersetzen (Drucks. Nr. 0671/2009)
 
2.3. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu integrativen Plätzen in der Kinderbetreuung (Drucks. Nr. 0688/2009)
 
2.4. Anfrage der FDP-Fraktion zur Kommunikation und Umsetzung der neuen Sondernutzungssatzung (Drucks. Nr. 0723/2009)
 
2.5. Anfrage der CDU-Fraktion zum Streumitteleinsatz (Drucks. Nr. 0728/2009)
 
2.6. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Hannover (Drucks. Nr. 0735/2009)
 
2.7. der CDU-Fraktion
 
2.7.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Abbruch der Energieversorgung durch die Stadtwerke Hannover AG (Drucks. Nr. 0752/2009)
 
2.7.2. Anfrage der CDU-Fraktion zur Brut- und Setzzeit (Drucks. Nr. 0904/2009)
 
2.8. Anfrage von Ratsherrn Böning zu Aufenthaltsverboten in der Innenstadt (Drucks. Nr. 0691/2009)
 
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
 
3.1. Umbesetzungen in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 0878/2009)
 
4. Satzung über die Durchführung einer Befragung aller stationären Einrichtungen – Alten- und Pflegeheime – im Stadtgebiet Hannover zum Thema: „Kultursensible Altenpflege von Migrantinnen und Migranten in stationären Einrichtungen.“ (Drucks. Nr. 0849/2009 mit 1 Anlage)
 
5. Satzung über die Durchführung einer Befragung bei Einwohnerinnen und Einwohnern des Sanierungsgebietes Hannover-Stöcken (Soziale Stadt) (Drucks. Nr. 0850/2009 mit 1 Anlage)
 
6. „Jährliche Preisanpassung der Nahwärmeversorgung am Kronsberg“ (Drucks. Nr. 0620/2009 mit 3 Anlagen)
 
7. Wegebenennung im Stadtteil Wülferode (Drucks. Nr. 0572/2009 N1)
 
8. 202. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover, Teilbereich 202.2: Kirchrode / "Forschungszentrum Bemeroder Straße" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 0136/2009 mit 5 Anlagen)
 
9. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
 
9.1. Bebauungsplan Nr. 1708, Forschungszentrum Bemeroder Straße Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 0137/2009 N1 mit 5 Anlagen)
 
9.1.1. Antrag des Ratsherrn Böning für ein Gutachten zum Boehringer Forschungszentrum (Drucks. Nr. 0542/2009)
 
9.1.2. Antrag des Ratsherrn Böning für ein Gutachten zum Boehringer Forschungszentrum (Drucks. Nr. 0542/2009 S1 mit 1 Anlage)
 
9.2. Bebauungsplan Nr. 1469, 2. Änderung; Göttinger Str./Elise-Meyer-Allee – Hanomag-Park -; Neufassung des städtebaulichen Vertrags (Drucks. Nr. 0636/2009 mit 1 Anlage)
 
9.3. Bebauungsplan Nr. 1469, 2. Änderung -Göttinger Straße / Elise-Meyer-Allee – Bebauungsplan der Innenentwicklung Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 0637/2009 mit 3 Anlagen)
 
9.4. Bebauungsplan Nr. 240, 1. Änderung, Salzmannstraße Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 0762/2009 mit 3 Anlagen)
 
9.5. Bebauungsplan Nr. 389, 1. Änderung – Neubau Zentrale HDI-Gerling – mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 0797/2009 mit 4 Anlagen)
 
10. Sanierungskonzept für die Wohnhäuser des St. Nikolai Stifts zu Hannover – Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens (Drucks. Nr. 0754/2009)
 
11. Dringlichkeitsantrag der Gruppe Hannoversche Linke zu einer Resolution: Kein Abriss des Niedersächsischen Landtages! (Drucks. Nr. 0439/2009)
 
12. A N T R Ä G E
 
12.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Unterstützung der bundesweiten Kampagne "Save me", Hannover sagt ja! (Drucks. Nr. 0778/2009)
 
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte 

Die vollständige Tagesordnung hängt an der Informationstafel im Rathaus und steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de

Kategorie: Politik

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.