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OB Weil erinnert Umweltminister Sander an dessen „Vaterschaft“ bei der Umweltzone

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"Angesichts seiner jüngsten Äußerungen müssen wir den Niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander an seine Verantwortung als Vater der hannoverschen Umweltzone erinnern." Entgegen der Auffassung des Ministers bezeichnet Oberbürgermeister Stephan Weil die gestaffelte Einrichtung der Umweltzone als Teil des Luftreinhalteplans zum 1. Januar 2008 in Hannover als unproblematisch. Weil: "Sicher werden wir die Wirksamkeit der Umweltzone überprüfen – aber gewiss nicht nach nur wenigen Wochen."

Der Luftreinehalteplan Hannover war im Jahr 2006 unter Federführung des Nieder-sächsischen Umweltministeriums in Zusammen-arbeit mit der Landeshauptstadt Hannover erstellt worden. Im ersten Entwurf dieses Plans war die Umweltzone als eine von mehreren Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung bereits enthalten. Im Juli 2006 hatte das Ministerium eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum Luftrein-halteplan Hannover durchgeführt – und damit auch die Umweltzone als federführende Behörde bekannt gemacht.

Der Plan dient in erster Linie dazu, durch ein Maßnahmenpaket die Einhaltung von Luftbelastungsgrenzwerten zu ermöglichen. Denn im Jahr 2010 wird der von der EU vorgegebene Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) in Kraft treten. Dieser Grenzwert wird derzeit in den Hauptverkehrsstraßen Hannovers deutlich überschritten – und das mit einem 60-Prozent-Anteil durch den Straßenverkehr.

Nach Aussage des Niedersächsischen Umweltministeriums sind solche Belastungsspitzen in den Hauptverkehrsstraßen nur durch lokale Maßnahmen zu mindern. Und: Das Ministerium hat damit schwerpunktmäßig die Verlagerung der Aufgabe Luftreinhalteplanung auf die Kommunen mit der Änderung der Zuständigkeitsverordnung im März 2007 begründet.

Nach bisher übereinstimmender Auffassung von Ministerium und Landeshauptstadt stellt die Einrichtung einer Umweltzone eine wirksame Maßnahme zur Verringerung der NO2-Belastung in den Hauptverkehrsstraßen dar. Das wird auch bundesweit von Fachleuten und insbesondere vom Umweltbundesamt bestätigt.

Zugleich wird die Umweltzone auch zu einer Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Hauptverkehrsstraßen führen. Das wiederum wird durch eine Modellrechnung des Niedersächsischen Umweltministeriums von 2005 belegt. Danach ergibt sich beispielsweise für die Göttinger Straße ab 2010, nach Einführung der dritten Fahrverbotsstufe der Plakettenverordnung, beim Feinstaub (PM10) eine deutliche Minderung (drei µg/m³ PM10) im Jahresmittel.

PM: Presseserver Hannover

 

Kategorie: Politik

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