Allgemeine Nachrichten
Schreibe einen Kommentar

14.500 Unterschriften für den Erhalt des Landtages

Hinweis

Dieser Artikel wurde vor mehr als 2 Jahren veröffentlicht. Daher kann es sein, dass sein Inhalt oder ein Teil davon nicht mehr aktuell ist.

Das Thema Landtagsabriss gegen Denkmalrecht findet landesweit immer mehr Resonanz. Erfreulicherweise können noch keine Fakten durch Abriss geschaffen werden. Die derzeit laufenden ersten Rechtsstreitigkeiten um die Vergabe haben aufschiebende Wirkung, so dass dieses Jahr nichts begonnen werden kann und eine Fertigstellung in dieser Wahlperiode kaum noch realistisch erscheint. Das schafft nicht nur Luft für weitere Öffentlichkeitsarbeit gegen den geplanten Bruch des Denkmalschutzgesetzes, sondern mit diesem Zeitgewinn erhöht sich auch das Gewicht der finanziellen Gegenargumente in der politischen Diskussion erheblich:

Nachdem vorige Woche die ersten Streichlisten im Hochbaubereich aller Ministerien aufgetaucht sind, schwant auch den Neubaubefürwortern, dass Ihr Glaspalast für 45 Millionen Euro plus x in Zukunft noch schwerer vermittelbar sein wird als bisher.  

Die nächsten Schritte der Auseinandersetzung sind: 

Donnerstag, 6. Mai um 20.00 Uhr die Übertragung der NDR-Streit-Sendung „Jetzt reicht's!" mit einer Debatte des Landtagsvizepräsidenten Hans-Werner Schwarz (FDP) und des Landtagsabgeordneten Enno Hagenah (Bündnis 90/Die Grünen), moderiert durch Hans-Jürgen Otte (NDR) über die Frage Abriss oder Neugestaltung des Plenarsaals (zu hören beim NDR 1 Niedersachsen – UKW 90,9 MHz. Oder im Internet auch noch nach dem 6.Mai unter: www.ndr1niedersachsen.de/programm/sendungen/jetzt_reichts/jetztreichts2.html)   

Montag, 7. Juni ab 17.00 Uhr die rote Punkt Demonstration der "Initiative Bürgerbeteiligung Landtag" auf dem hannoverschen Opernplatz (dies ist der Jahrestag der „Rote Punkt Aktion" aus den 60ger Jahren, dem Protest gegen die Preissteigerung im Nahverkehr). Daneben ist die Unterschriftenliste der "Initiative Bürgerbeteiligung Landtag" landesweit weiterhin sehr erfolgreich. Über 13.000 Unterschriften unter die geplante Petition an den Landtag liegen schon vor. Weitere Informationen finden Sie unter www.buergerbeteiligung-landtag.de oder www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/cms/default/rubrik/18/18247.landtagsumbau.html

Info: Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung Landtag / Enno Hagenah MdL – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kategorie: Allgemeine Nachrichten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.