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Städte in der Finanzkrise – Hannover will Debatte über Kommunalfinanzen mit den Bürgern führen

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"Städte in der Finanzkrise – Was kann und soll sich Hannover noch leisten?"
Donnerstag, dem 9. September, 17 – 20 Uhr, Sprengel Museum, Auditorium, Kurt Schwitters-Platz, 30169 Hannover,

Die Gewerbesteuereinnahmen fließen 2010 aktuell in Hannover zwar besser als erwartet. Dennoch ändert das nur wenig an der insgesamt schwierigen Lage. In Hannover wie anderenorts auch stecken die Kommunalfinanzen in der Krise. In Hannover gilt es nicht nur, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, sondern auch einen Schuldenberg von 1,4 Milliarden Euro abzutragen. "Wir wollen diese Debatte jetzt stärker in die Öffentlichkeit tragen", sagt Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann. "Die Kernfrage ist: Was kann und soll sich die Stadt noch leisten?" So lautet auch der Titel der Auftaktveranstaltung im Sprengel Museum, zu der die Stadt am Donnerstag, 9. September, neben ExpertInnen und VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft, Sozialverbänden, Kirche und Kultur auch interessierte BürgerInnen einlädt.

Wie lassen sich die Kommunalfinanzen auf eine solidere Grundlage stellen? Mit höheren Einnahmen? Mit Kürzungen bei den Ausgaben? Die Handlungsalternativen sind allesamt umstritten. "Die Stadt will aufzeigen, was sie alles für die Bürgerinnen und Bürger leistet, zum Beispiel im Kultur-, im Sport- oder im Sozialbereich", sagt Hansmann. Oft sei nicht bekannt, in welchem Maße die Stadt solche Einrichtungen Dinge subventioniere. "Wir wollen deshalb auch einmal hören, welche Prioritäten denn die Bürgerinnen und Bürger setzen", sagt Hansmann. Entscheiden müsse am Ende die Politik.

Bei der Auftaktveranstaltung diskutieren Stadtsuperintendent Hans-Martin Heinemann, der Präsident der Industrie- und Handelskammer, Prof. Hannes Rehm, ver.di-Landeschef Siegfried Sauer und Bernhard Zentgraf vom Bund der Steuerzahler mit Marc Hansmann Lösungsansätze sowohl im Hinblick auf mögliche Mehreinnahmen als auch Ausgabenkürzungen. Moderiert wird die rund dreistündige Veranstaltung vom Leiter der Lokalredaktion der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", Volker Goebel.

Wegen der begrenzten Platzzahl werden BürgerInnen gebeten, sich vorher anzumelden: Tel. 0511 / 168 – 4 31 57 oder per E-Mail unter DezII@hannover-stadt.de.

Kategorie: Politik

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