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Landeshauptstadt schließt Finanzjahr 2010 mit Überschuss ab

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Die Landeshauptstadt Hannover hat im Gegensatz zu den meisten deutschen Städten und Kommunen das Jahr 2010 mit einem positiven Finanzergebnis abgeschlossen. Hauptgrund sind die frühzeitige Erholung der hannoverschen Wirtschaft und die deshalb entsprechend wieder stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen. Allerdings erwartet die Stadtspitze 2011 dennoch ein schwieriges Finanzjahr, insbesondere aufgrund zusätzlicher Lasten und Ausgaben für Schulsanierungen und den Ausbau von Kindertagesstätten.

Wie Oberbürgermeister Stephan Weil und Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann am Mittwoch erläuterten, erwirtschaftete die Stadt 2010 einem operativen Jahresüberschuss von 27 Millionen Euro. "Das ist angesichts des ursprünglich geplanten dreistelligen Millionen-Defizits und der Negativbilanz bei den meisten Städten und Gemeinden ein ausgesprochen gutes Ergebnis", sagte Weil. Die Etatplanung hatte für das vorige Jahr angesichts der weltweit schwierigen Konjunkturlage mit einem Defizit von 160 Millionen Euro kalkuliert. Die Städte und Gemeinden in Deutschland schlossen 2010 mit einem Gesamtdefizit von 7,7 Milliarden Euro ab.

Der Hauptgrund für die positive Entwicklung in Hannover liegt in den überraschend hohen Gewerbesteuereinnahmen von 480 Millionen Euro. Der Planansatz von 350 Millionen Euro wurde um 130 Millionen Euro und damit um mehr als ein Drittel übertroffen. "Der Verlauf des Haushaltsjahres 2010 hat uns sehr überrascht. Wir sind in Hannover schneller aus der Krise gekommen als die meisten anderen Städte und haben schon fast wieder das Niveau von 2008 erreicht", sagte Weil.

Weitere Gründe für das gute Ergebnis 2010 sind das Einkommensteueraufkommen (18 Mio. Euro über Plan), die niedrigen Kreditzinsen (20 Mio. Euro unter Plan) und die restriktive Bewirtschaftung der städtischen Sachausgaben (13 Millionen Euro unter Plan), wie Finanzdezernent Dr. Hansmann erläuterte.

Sondereffekte 2010 lassen Altdefizit stark schrumpfen

Zum operativen Jahresüberschuss sind einmalige Sondereffekte in Höhe von 196 Millionen Euro hinzugekommen. Diese gehen auf die gesetzlich vorgeschriebene Umstellung des Etats auf das kaufmännische Rechungswesen zurück. Dazu zählen zum Beispiel die vorgeschriebene  Auflösung von Rücklagen und die Nichtbildung von Haushaltsresten. Somit kann das  Altdefizit der Landeshauptstadt von 318 Millionen Euro (Stand Ende 2009) um insgesamt 223 Millionen Euro reduziert werden. Damit beträgt das gesamte Altdefizit Ende 2010 "nur" noch 95 Millionen Euro.

Einen Grund zur Entwarnung sieht Stadtkämmerer Dr. Hansmann allerdings nicht: "Das Jahr 2010 war ein überraschend gutes Haushaltsjahr, das sich nicht wiederholen wird." Die hohen Gewerbesteuerzahlungen des Vorjahres führten jetzt unweigerlich zu einer höheren Regionsumlage und niedrigeren Leistungen aus dem Finanzausgleich. "Zudem kosten der Ausbau der Kindertagesbetreuung und das Schulsanierungsprogramm viel Geld", erläuterte der Kämmerer. Die positiven Sondereffekte aus der Umstellung des Rechnungswesens gelten nur einmalig für 2010, wie Dr. Hansmann betonte. "Im laufenden Jahr belasten die Regelungen des neuen Rechnungswesens das Ergebnis sogar stark, da unter anderem erstmalig Abschreibungen und Rückstellungen zu veranschlagen sind. Angesichts des hohen Plandefizits in Höhe von 123 Millionen Euro kann im Haushalt 2011 keine Entwarnung für die städtischen Finanzen gegeben werden."

pdf Jahresergebnis (pdf)

Kategorie: Politik

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