Hilfe für Notfälle – Härtefonds für Energiekostenschuldner

enercity gründet mit Unterstützung der Landeshauptstadt Hannover sozialen Härtefonds für Energiekostenschuldner

Kunden mit Zahlungsschwierigkeiten gehören zum Alltag von Unternehmen. Beim Forderungsmanagement rund um Energie- und Wasserkosten offenbaren sich in Einzelfällen erst anlässlich einer Sperrung der Energie- oder Wasserlieferung Notsituationen sozial benachteiligter Personen. Generell werden Sperrungen als letzte Konsequenz erst nach mehreren schriftlichen Mahnschritten angedroht und hätten oft durch frühzeitiges Handeln der Kunden vermieden werden können.

In Ergänzung zu den bereits vorhandenen Möglichkeiten, wie Ratenmodellen oder Stundungen und den öffentlichen Unterstützungsleistungen für sozial Benachteiligte, hat enercity mit Unterstützung der Landeshauptstadt Hannover einen Verein ins Leben gerufen, um soziale Härten bei Sperrungen vermeiden zu helfen. Der am Freitag, 8. April 2011, gegründete Verein trägt den Namen „enercity Härtefonds e.V.“. Am Mittwoch, 13. April 2011, stellten enercity-Personaldirektor Jochen Westerholz und Hannovers Jugend- und Sozialdezernent Thomas Walter den Härtefonds bei enercity vor.

Der Verein verfolgt das Ziel, soziale Härten bei Strom-, Gas- und Wassersperrungen von enercity-Kunden (nur Privathaushalte, keine gewerblichen Kunden) durch finanzielle Unterstützung zu vermeiden. Der Verein wird zurzeit finanziell vollständig von der Stadtwerke Hannover AG getragen. Kunden anderer Wettbewerber werden deshalb nicht unterstützt. Die Unterstützung richtet sich ausschließlich an unverschuldet in finanzielle Not geratene private Energie- und Wasserkunden der Stadtwerke Hannover AG.

Unterstützung erhalten enercity-Kunden mit geringem verfügbaren Einkommen, die sich zur Abwendung oder Aufhebung von Sperrungen („Versorgungsunterbrechungen“) nicht selbst helfen können und erwiesenermaßen hierfür auch keine Leistungen vom JobCenter oder Fachbereich Soziales erhalten.

Mögliche „soziale Härtefälle“ werden enercity ausschließlich von den beiden genannten Behörden, nach Prüfung von deren Unterstützungsmöglichkeiten, benannt. Das JobCenter bzw. der Fachbereich Soziales wendet sich nach Abstimmung mit dem Kunden und dessen ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung an den Verein. Dieser entscheidet anhand eines Kriterienkataloges, ob ein sozialer Härtefall vorliegt. Bei Bewilligung überweist der Verein die finanzielle Unterstützung direkt an die Stadtwerke Hannover AG.

Das Volumen des Härtefonds beträgt im Jahr 2011 bis zu 150.000 Euro und deckt damit rund 300 durchschnittliche private Sperrfälle ab. Die finanzielle Unterstützung wird zweckgebunden für Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Stadtwerke Hannover AG aus Energie- und Wasserbezug im Einzelfall bei Vorliegen der Voraussetzungen gewährt. Es handelt sich hierbei um eine Einzelentscheidung des Vereins ohne Rechtsanspruch, die in der Regel einmalig erfolgen soll.

Betroffene Kunden können sich nicht direkt an den Verein wenden. Sie müssen einen Antrag auf Übernahme der Zahlungsrückstände beim JobCenter bzw. Fachbereich Soziales der Landeshauptstadt Hannover stellen. Ihre Bedürftigkeit ist durch Vorlage geeigneter Unterlagen nachzuweisen.

Als „soziale Härtefälle“ gelten Kunden, die aufgrund hohen Alters und/oder gesundheitlicher Einschränkungen, beziehungsweise als Familien oder Alleinerziehende mit kleinen Kindern, besonders von den Auswirkungen einer Sperrung betroffen sind.

Der Auftrag des Vereins besteht nicht darin, die gesetzlichen Leistungen durch regelmäßig wiederkehrende zusätzliche Leistungen aufzustocken. Es ist eine freiwillige Leistung des Vereins, die als Einzelentscheidung und Einzelhilfe ohne Rechtsanspruch gewährt werden kann. Die Stadtwerke Hannover AG ist verpflichtet, wirtschaftlich effizient zu handeln und kann und darf auch unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten grundsätzlich keine Forderungsverzichte aussprechen.

Die Gründung des Härtefonds-Vereins ist Ergebnis eines seit Winter 2008 andauernden Konsultationsprozesses mit gesellschaftlichen und behördlichen Akteuren aus dem Sozialsektor. Ein Runder Tisch wurde von enercity in Folge öffentlich kontrovers diskutierter Sperrfälle ins Leben gerufen. Der nun gegründete Verein ist ein zusätzlicher sozialer Beitrag, der für Kunden im Versorgungsbereich der Stadtwerke Hannover AG geleistet wird.