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Hannover startet Kampagne zu Kommunalwahlen „Hannover geht wählen – Mach Dein Kreuz!“

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mach-dein-kreuz"Hannover geht wählen – Mach Dein Kreuz!" – Mit diesem Motto startet die Landeshauptstadt zu den Kommunalwahlen erstmals eine breit angelegte Kampagne gegen Wahlmüdigkeit. Bundesweit hat die Zahl der Nichtwähler in den vergangenen Jahren ausgerechnet bei den Wahlen zugenommen, die das unmittelbare Geschehen in der eigenen Stadt oder Gemeinde besonders stark beeinflussen. Die Landeshauptstadt Hannover macht da keine Ausnahme: Auch hier sank die Wahlbeteiligung bei den zurückliegenden Kommunalwahlen in großen Schritten. 1996 wählten noch 57 Prozent der Wahlberechtigten den Rat der Stadt, 2001 waren es noch 48,1 Prozent, 2006 nur noch 42,8 Prozent. Für den 11. September droht ein erneuter Rückgang. Erstmals wird bei Kommunalwahlen in vielen Städten wie Hannover nicht zugleich auch über den Oberbürgermeister entschieden.

In der Landeshauptstadt ist deshalb die Initiative für eine überparteiliche Kampagne zur Wahlbeteiligung entstanden. "Es geht darum, hier in Hannover ein Zeichen zu setzen und mit engagierten Menschen aus der Stadtgesellschaft diesem Trend entgegen zu wirken. Wir wollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger motivieren, an der Wahl teilzunehmen", erläutert Klaus Timaeus als Leiter des Büro Oberbürgermeister und Eventmanager der Stadt, die Kampagne. "Wir wollen dem rapiden Abwärtstrend entgegenwirken und möglichst stoppen."

In vielfältiger Form soll auf die Kommunalwahlen aufmerksam gemacht werden: Auf Veranstaltungen, mit Aktionen, im Internet, zusammen mit Prominenten, Organisationen und Verbänden als Partner und Multiplikatoren aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Resonanz auf die Initiative in der Stadtgesellschaft ist bereits vor dem Start groß. Weitere UnterstützerInnen sind willkommen und können sich an der Kampagne in unterschiedlichster Weise beteiligen.

"Es gibt seit Stuttgart 21 eine Diskussion über Bürgerbeteiligung. Wir praktizieren in Hannover seit vielen Jahrzehnten zahlreiche Formen der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik. Bürgerbeteiligung beginnt aber mit der Wahl der kommunalen Parlamente, also unseres Stadtrats und der Bezirksräte", betont Timaeus. "Wir wollen klar machen: Nur wer wählt, kann mitbestimmen, wie künftig die Geschicke Hannovers bestimmt werden. Wer auf sein Wahlrecht verzichtet, überlässt die Entscheidung anderen". Das Wahlrecht gilt als wichtigstes Recht in der Demokratie. "Für uns in Westeuropa sind freie, geheime Wahlen normal. In vielen Ländern der Erde gehen dafür Menschen auf die Straße", so Timaeus. "Je weniger Menschen wählen gehen, desto schwächer wird letztlich unsere Demokratie."

In der Landeshauptstadt sind am 11. September rund 398.500 Personen wahlberechtigt, davon etwa 20.000 erstmals bei Kommunalwahlen. Gut 15.300 nehmen überhaupt zum ersten Mal an einer Wahl teil. Bei den Kommunalwahlen sind zudem bereits 16-Jährige wahlberechtigt. Zielgruppen der Kampagne sind vor allem auch ErstwählerInnen und Menschen mit Migrationshintergrund. So laufen bereits Aktionen bei SchülerInnen ebenso wie bei den Organisationen der MigrantInnen.

Überparteilichkeit

Die Initiative ist überparteilich. Die Vorsitzenden der fünf im Rat der Landeshauptstadt vertretenen Fraktionen sind über das Konzept informiert worden und haben die Initiative begrüßt. Die Kampagne enthält keine parteipolitischen Aussagen. Um dies zu unterstreichen, hat die Stadt einen vierköpfigen Beirat aus vier unabhängigen Repräsentanten der Stadtgesellschaft berufen, die die Kampagne begleiten und auf die Überparteilichkeit achten:

  • Roger Cericius, Vorsitzender Freundeskreis Hannover e.V.
  • Rita Girschikofsky, Präsidentin des Stadtsportbundes
  • Hans-Martin Heinemann, Stadtsuperintendent
  • Monika Stadtmüller, Vorsitzende des Seniorenbeirates.

Bausteine der Kampagne

Das Logo der Kampagne "Hannover geht wählen – Mach Dein Kreuz!" wird gibt es auf Plakaten, Bannern und im Internet und kann von allen Partnern und Medien genutzt werden. Eine wichtige Rolle spielt das Internet. Auf www.hannover.de informiert ein Portal eigens über alles rund um die Kommunalwahlen in Hannover. Auch Informationen zur Kampagne sowie die ersten "Testimonials" von UnterstützerInnen sind dort mit Beginn der Kampagne zu finden. Hannover geht wählen – Mach Dein Kreuz!" ist auch im derzeit größten sozialen Netzwerk Facebook präsent. Geplant ist zudem eine Vernetzung mit Internet-Seiten von Partnern und UnterstützerInnen der Kampagne.

Die "klassische" Öffentlichkeitsarbeit gehört ebenfalls zur Kampagne. Bei Veranstaltungen wie bereits an diesem Wochenende auf dem "BootBooHook-Festival 2011" ist die Kampagne präsent, ebenso bei der nächsten Skater-Tour "Skate-by-Night" durch Hannover am 31. August. Der Freundeskreis Hannover e.V. und Stadtsuperintendent Heinemann laden kurz vor dem Wahltag am 7. September zu einer Podiumsdiskussion in die Marktkirche.

Die Palette der UnterstützerInnen ist bunt und erfasst viele gesellschaftliche Bereiche: Schulen, Sport, Kulturschaffende aus vielen Sparten, Gewerkschaften, Betriebsräte, Unternehmen, Kirchen, Senioren, Migrantenverbände. Die Liste reicht von Hannover 96-Trainer Mirko Slomka, Musikproduzent Mousse T., dem Kabarettisten Desimo, Krimiautorin Susanne Mischke bis zu den Bruchmeistern des Schützenfestes, dem Chef-Bäcker der Bäckerei Bosselmann, Harald Luther, Radio ffn-Morgenmän Franky und dem Hitradio-Antenne-Moderator Dominik Schollmayer.

Einzelne gezielte Initiativen sind bereits angelaufen. Dazu zählen Projekte der IGS Roderbruch und Bildungsinitiative Hainholz, die sich an SchülerInnen und damit ErstwählerInnen wendet. Das Netzwerk der Selbstorganisationen von MigrantInnen, MISO, wirbt ebenfalls mit einem Bündel an Aktionen für die Kommunalwahlen. Ebenso haben Medien ihre Unterstützung signalisiert.

Bereits feststehende Termine für Medien

  • 31.08.: "Skate-by-night" (Foto)
  • 01.09.: Letzte Ratssitzung vor der Wahl (Foto)
  • 05.09.: Schulung von WahlhelferInnen (Pressetermin)

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