15. Ratssitzung am Donnerstag, den 15. November 2012

17 Tagesordnungspunkte will der Rat in seiner 15. Sitzung am Donnerstag (15. November) behandeln, darunter sieben Anfragen an die Verwaltung.

Die Ratssitzung beginnt um 15 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses.

Tagesordnung:

 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20. September 2012
 3.A N F R A G E N
 3.1.der Fraktion Die Hannoveraner
 3.1.1.Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zum weiteren Verbleib und Umgang mit den Bewohnern des Hauses Wunstorfer Straße 47 (Drucks. Nr. 2310/2012)
 3.1.2.Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zu nachträglich deutlich teurer werdenden Bauprojekten in Hannover (Drucks. Nr. 2311/2012)
 3.1.3.Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zu den möglichen Kosten einer Ruder-Regattastrecke auf und im Maschsee, die den Vorgaben des Weltruderverbands FISA entspricht (Drucks. Nr. 2312/2012)
 3.1.4.Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zu sogenannten "Friedensrichtern" (Drucks. Nr. 2328/2012)
 3.2.Anfrage der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Außenarbeitsplätze für "Werkstätten für behinderte Menschen – WfbM" (Drucks. Nr. 2381/2012)
 3.3.Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zu Kontakten hannoverscher Jugendzentren zu extremistischen Organisationen und die Konsequenzen, die die Stadt seit 2007 daraus gezogen hat. (Drucks. Nr. 2540/2012)
 3.4.Anftrage der Fraktion DIE PIRATEN zu Auswirkungen der Tarifeinigung 2012 (Drucks. Nr. 2541/2012)
Verbotssymbol 4. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
 6.Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
 6.1.Umbesetzung im Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (Drucks. Nr. 2447/2012)
 6.2.Umbesetzung in der Kommission Sanierung Stöcken (Drucks. Nr. 2592/2012)
 7.Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro (Drucks. Nr. 1455/2012 mit 4 Anlagen)
 7.1.Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 1455/2012 – Anlage 1 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro) (Drucks. Nr. 2518/2012)
 7.2. Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion zu Drucks. Nr. 1455/2012 Anlage 2 (Änderung der Benutzungsbedingungen und der Gebühren des Stadtarchivs im Fachbereich Bibliothek, Schule, Museen und Kulturbüro (Drucks. Nr. 2166/2012)
 8.Entscheidung über die Übernahme der Beihilfebearbeitung (§80 NBG) für den Zweckverband Abfallwirtschaft der Region Hannover (AHA) als eigene Aufgabe (§ 107 Abs. 6 NKomVerfG) (Drucks. Nr. 1744/2012 mit 1 Anlage)
 9.Konzessionierungsverfahren/Neuvergabe der Wegenutzungsverträge Strom, Gas, Wasser und Fernwärme (Drucks. Nr. 1767/2012 mit 1 Anlage)
 9.1.Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1767/2012 (Konzessionierungsverfahren/Neuvergabe der Wegenutzungsverträge Strom, Gas, Wasser und Fernwärme) (Drucks. Nr. 2378/2012)
 10.Bebauungsplan Nr. 1369, 2. Änderung – Einkaufszentrum Altwarmbüchen – Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 2436/2012 mit 4 Anlagen)
 11. Straßenausbaubeiträge für Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide – Aufwandsspaltung (Drucks. Nr. 1838/2012 mit 2 Anlagen)
 12. Beschluss über die erste Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Hannover zum 01.01.2011 (Drucks. Nr. 1760/2012 mit 3 Anlagen)
 13.Antrag der PIRATEN-Fraktion zur transparenten und vollständigen Darstellung zu Umsetzung und Auswirkung der Tarifeinigung 2012 (Drucks. Nr. 1702/2012)
 14.A N T R Ä G E
 14.1.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu einem Gutachten über Hinrich-Wilhelm-Kopf (Drucks. Nr. 2356/2012)
 14.2.der CDU-Fraktion
 14.2.1.Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer Platzkommission für den Weihnachtsmarkt (Drucks. Nr. 2346/2012)
 14.2.2.Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept zur Ferienbetreuung der Ganztagsgrundschulkinder (Drucks. Nr. 2380/2012)
 14.2.3.Antrag der CDU-Fraktion zur Straßenbenennung "Waldchaussee" (Drucks. Nr. 2474/2012)
 14.3.Antrag der FDP-Fraktion zu Fahrrädern im Fundbüro (Drucks. Nr. 2542/2012)
Verbotssymbol 15. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
 20.Antrag der FDP-Fraktion auf Akteneinsicht zum Misburger Bad (Drucks. Nr. 2580/2012)
 21.Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Hannoveraner zum Stopp des laufenden Verfahrens zur Besetzung der Stelle einer Gleichstellungsbeauftragten (Drucks. Nr. 2539/2012)

Die vollständige Tagesordnung hängt an der Informationstafel im Rathaus und steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de.