Vorläufige Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen

Wie soll es weitergehen. Werde jetzt für immer oder immer und immer wieder die sogenannten Tanzlustbarkeiten verboten? Auch dieses Mal sind wieder die Clubs und Discotheken die Leidtragenden in allen Beschlüssen. Dass es nicht an diesen Orten liegen kann, wenn die Infektionszahlen in die Höhe schießen, müsste doch jetzt eigentlich klar sein, denn seit Weihnachten …

Mit Beschluss vom 7. Dezember 2021 hat der Niedersächsische Landtag gemäß § 28 a Abs. 8 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes des Bundes auf Antrag der Landesregierung festgestellt, dass die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in Niedersachsen besteht und § 28 a Abs. 1 bis 6 IfSG nach den Maßgaben des § 28 …

Auch nach zwei Jahren Pandemie trifft man sich noch zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), um weiter auf Sicht zu fahren und einheitliche Regeln auszuhandeln. Anschließend werden diese Verhandlungsergebnisse dann in den einzelnen Bundesländern verworfen und etwas anderes gemacht. Den Sinn dahinter versteht niemand mehr. Während in den Nachbarländern Dänemark und den Niederlanden die Regeln bei weitaus höheren …

Die „Winterruhe“ in Niedersachsen wird verlängert und gilt jetzt bis zum 23. Februar 2022. Die Maßnahmen werden damit im Wesentlichen aufrechterhalten. „Wir sollten noch eine Zeit lang vorsichtig sein,“ so unlängst MHH-Professor Tobias Welte. Welte verweist darauf, dass Deutschland und damit auch Niedersachsen hinter der Entwicklung in Großbritannien und Dänemark etwa vier Wochen zurück liege. …