Alle Artikel in: Politik

Gegen die Angstmacher

Gegen die Angstmacher!

Gegen die AngstmacherWie stoppen wir den Rechtspopulismus und die Gesellschaftsspalter?

Was haben soziale Spaltung und zunehmende Erfolge rechtspopulistischer Parteien mit der Globalisierung und der Handelspolitik zu tun? Wie verändert sich der gesellschaftliche Diskurs nach der Trump-Wahl und welche Auswirkung hat dies auf unsere Demokratie?

Niedersachsens stv. Ministerpräsident und Umweltminister Stefan Wenzel im Gespräch mit Prof. Dr. Gesine Schwan und Oskar Negt, Hannover

Über diese und andere Fragen zu den Themen Globalisierungsangst, soziale Spaltung und Überfremdungsängste wird Stefan Wenzel mit unseren Gästen sowie den Veranstaltungsbesucher*innen diskutieren. Wenzel sieht dringenden politischen Handlungsbedarf das Miteinander wieder zu stärken und Einkommensunterschiede zu verringern. Er will die nationalen und internationalen Handelsregeln transparent und fair neu vereinbaren. Gesine Schwan zweifelt, dass wir eine gespaltene Gesellschaft sind. 80 Prozent seien laut Studien dafür, dass Flüchtlinge weiter aufgenommen werden. Oskar Negt mahnt, Wirklichkeit werde von der Politik systematisch unterschlagen. Der daraus entstehende Mangel an Orientierungssignalen für die Gesellschaft sei mitverantwortlich für das Anwachsen jener Kräfte, die einfache Antworten anböten.

Diskutieren Sie mit uns, wir freuen uns auf Sie!

Grüner Salon – die Stiftung Leben & Umwelt
Montag, 27.03.2017 um 19:00 Uhr

Ballhof Zwei
Knochenhauerstraße 28
30159 Hannover

Eintritt frei

Anmeldung unter: info@slu-boell.de oder 0511-301857.0

IG Metall

„Proletariat – Protest – Populismus. Rechtspopulismus als neue Antriebskraft der Arbeiterbewegung?“

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus findet am Montag (20. März) um 18.30 Uhr, IG Metall, Postkamp 12, 30159 Hannover, die Veranstaltung „Proletariat – Protest – Populismus. Rechtspopulismus als neue Antriebskraft der Arbeiterbewegung“ statt.

Nach einem Impulsreferat von Prof. em. Dr. Micha Brumlik, Goethe-Universität Frankfurt am Main, kommentiert Stephanie Albrecht, Abteilung Politik, Hauptverwaltung der IG BCE. Veranstalter sind die Friedrich-Ebert-Stiftung/Landesbüro Niedersachsen, der DGB, die Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover, die IG Metall und die Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Niedersachsen Mitte.

Mehr Informationen und Anmeldung bei der IG Metall Hannover, telefonisch unter 0511-1240225 oder per Mail an kontakt@igmetall-hannover.de.

Oberbürgermeister Schostok lädt zur Einwohnerversammlung ein

Die Entwicklung in den Stadtteilen Vahrenheide, Sahlkamp, Bothfeld, Lahe und Isernhagen-Süd und das Gespräch mit den EinwohnerInnen stehen im Mittelpunkt einer Einwohnerversammlung am Mittwoch, 29. März um 18 Uhr. Oberbürgermeister Stefan Schostok lädt alle Interessierten in den Stadtteiltreff Sahlkamp (Großer Saal), Elmstraße 15, ein.

Zu den möglichen Themen der Einwohnerversammlung in Bothfeld-Vahrenheide gehören die Entwicklung im Stadtbezirk zu den Themen Bauen, Wohnen und Gewerbe sowie Informationen zu Investitionen in Schulen, zum Ausbau von Krippen- und Kindergartenplätzen sowie die soziale Infrastruktur und das Bürgerengagement.

Call a Bike Brandenburger Tor (Bild: Superbass, Call A Bike Brandenburger Tor, CC BY-SA 3.0 )

Stadtverwaltung bereitet Fahrradverleihsystem vor – Konzept wird in diesem Jahr vorgelegt

Beispiel Berlin: Call a Bike am Brandenburger Tor (Bild: Superbass, Call A Bike Brandenburger Tor, CC BY-SA 3.0 )

Beispiel Berlin: Call a Bike am Brandenburger Tor (Bild: Superbass, Call A Bike Brandenburger Tor, CC BY-SA 3.0 )

Die Landeshauptstadt Hannover versteht den Radverkehr als ein System aus einer Reihe von Komponenten. Dies wird auch in dem vom Rat beschlossenen Leitbild Radverkehr deutlich. Zu diesem System gehört auch ein Fahrradverleihsystem. Im Zuge des Schaufensters Elektromobilität wurde dem Rechnung getragen und bereits ein Verleihsystem von elektrisch angetriebenen Pedelecs und Lasten-Pedelecs in der Stadt installiert. Folgen soll umfassendes Fahrradleihsystem, das bereits konzipiert wird.

„Nachdem das Schaufenster nun geschlossen und das Projekt mit einer guten Nachfrage auf zwei weitere Jahre verlängert ist, bereitet die Stadtverwaltung auch bereits ein klassisches Fahrradverleihsystem vor“, sagte Stadtbaurat Uwe Bodemann am (heutigen) Mittwoch mit Blick auf eine Pressemitteilung der CDU-Fraktion, in der die Einführung eines Fahrradverleihsystems gefordert wird. Den Gremien des Rates werde im Laufe des Jahres ein entsprechender Vorschlag vorgelegt, kündigte Bodemann an.

Die im Rahmen der bisherigen Planungen dazu gewonnenen Erkenntnisse decken sich in Teilen durchaus mit den Aussagen von CDU-Ratsherr Felix Blaschzyk. In der Tat sind für den erfolgreichen Betrieb eines Verleihsystems Partner erforderlich. Das genannte Beispiel der Stadt Mainz zeigt, dass eine Partnerschaft von Kommune und Verkehrsbetrieben der Schlüssel zum Erfolg sein kann.

Daher wurde bereits zu einem frühen Stadium des E-Rad-Projektes im Schaufenster Elektromobilität die Schnittstelle zur Mobilitätskarte implementiert. Weitere öffentliche oder auch private Partner sind – so zeigen die Erfahrungen in anderen Städten – für die Einführung und den Betrieb eines Verleihsystems wichtig. Hier sei nur das Stichwort „Mobilitätsstationen“ genannt. In diesem Zusammenhang hat die Landeshauptstadt bereits Sondierungsgespräche geführt.

Öffentliche und private Partner notwendig

Eine wichtige Erkenntnis der Studie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aus dem November 2014 mit dem Titel „Innovative Öffentliche Fahrradverleihsysteme“ lautet sinngemäß: Analog zum Öffentlichen Personennahverkehr sind Öffentliche Fahrradverleihsysteme in Städten nach derzeitigem Kenntnisstand ohne öffentliche Co-Finanzierung oder Werbefinanzierung nicht zu betreiben.

Auch hier prüft die Verwaltung derzeit, wie unter Einbeziehung von öffentlichen und privaten Partnern die Einführung und der wirtschaftliche Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems erfolgen kann. Die Kosten für die Erstinstallation sind betreiberabhängig sowie systemabhängig. Nach derzeitigem Erkenntnisstand sind für den Betrieb eines solchen Systems jährlich Zuschüsse in Höhe von etwa eine Mio. Euro aufzubringen.

Was würdest du tun wenn du ein Grundeinkommen hättest?

Was würdest du tun wenn du ein Grundeinkommen hättest?

Was würdest du tun wenn du ein Grundeinkommen hättest?Am 31.03.17 um 19 Uhr findet eine Infoveranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt.

Jahrelang haben Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit zum Rückgang der Wahlbeteiligung geführt, der stumme Protest blieb ungehört. Jetzt schlägt es um in einen lauten, aktiven Protest. Und wenn dafür nur destruktive Angebote gemacht werden, wie von der AfD, dann werden eben diese gewählt. Deswegen wird es dringend Zeit für einen progressiven Protest. Für eine positive Veränderung. Eine Alternative zum jetzigen, ohne Nationalismus. Denn auch der Pegida-Satz: „ich bin kein Nazi, aber….“ ist nicht banal. Er drückt im Kern aus: „so kann es nicht weiter gehen!“

Eine Partei, die DAFÜR-Protest ausdrückt, die eine Lösung anbietet, die Veränderung will, nach der es uns allen wirklich besser geht, hat sich gegründet. Das Bündnis Grundeinkommen hat ein klares Konzept: das Bedingungslose Grundeinkommen. Eine echte Veränderung. Eine Veränderung, bei der die Menschen wieder in die Mitte gestellt werden. Das Grundeinkommen kann weitere soziale Verwerfungen mindestens abmildern und damit Schlimmeres verhindern. (Baukje Dobberstein)

Referenten sind:
Anna Sophie Brüning
Baukje Dobberstein
Stefan Mekiffer

FZH Linden
Windheimstr. 4
30451 Hannover

Veranstalter: Bündnis Grundeinkommen

www.buendnis-grundeinkommen.de

Rote Nelken für Orli Wald

Rote Nelken für Orli Wald

Orli Wald

Orli Wald

Im Gedenken an Orli Wald

Als Beitrag zum Internationalen Frauentag 2017 legt die Otto-Brenner-Akademie wieder ROTE NELKEN für Orli Wald nieder.

Mittwoch, 08. März 2017
Engesoder Friedhof
Treffpunkt: Nebeneingang an der Hildesheimer Straße (Höhe Döhrener Turm) um 17:00 Uhr
Grabstelle Orli Wald Abtlg. 44/83

Die Gestaltung der Veranstaltung zum Gedenken an Orli Wald übernehmen „SJD die Falken, Bezirk Hannover“ ein Grußwort spricht Bezirksbürgermeister Lothar Pollähne.

Info Orli Wald

Orli Wald überlebte nicht nur Auschwitz, sie rettete dort auch anderen Häftlingen das Leben. Ihre Taten wurden in den Jahren danach nicht

gewürdigt, wie viele Überlebende musste auch Orli zusehen, wie sie mit den Traumata fertig wurde – sie litt bis zu ihrem Tod körperlich und
seelisch an den Folgen der jahrelangen Gefangenschaft.

Festgenommen wurde sie bereits 1936 als Mitglied einer Widerstandsgruppe, der sie auch im KZ weiterhin angehörte. Erst im April 1945 konnte sie fliehen.

Bald keine positve Energie mehr in Hannover?

Strom-Ausschreibungsirrsinn bei der Stadt Hannover

Bald keine positve Energie mehr in Hannover?

Bald keine positve Energie mehr in Hannover?

Die Verwaltung soll beauftragt werden die Stromversorgung der im offenen Verfahren europaweit auszuschreiben. Laut Antrag ist man an das EU-Vergaberecht gebunden. Kann das wirklich zwingend sein, wenn man doch selbst fast 100-prozentiger Eigentümer eines Stromversorgers ist? Darin liegt doch gerade der Vorteil. Die ca. 13,7 Mio. € Kosten fließen bei einer Vergabe an die Stadtwerke Hannover AG einfach zurück in die Stadtkasse. Auch wenn bei einem anderen Stromversorger günstigere Preise erzielt werden ist das nur eine Milchmädchenrechnung. Denn dieses Geld, egal wie günstig sieht die Stadt Hannover nicht wieder. Ein absoluter wirtschaftlicher und kommunalpolitischer Irrsinn.

Drucksache Nr. 0331/2017:
Lieferung elektrischer Energie 2018 -2019

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhSIMwebdd.nsf/C9A693620D19AC70C12580C0002490E7/$FILE/Druckversion.pdf

Antrag,

1. die Verwaltung zu beauftragen, die Stromlieferung für die Abnahmestellen der Landeshauptstadt Hannover inkl. der Straßenbeleuchtung und ihrer Eigenbetriebe / Gesellschaften für die Jahre 2018 und 2019 gemeinsam mit der Region Hannover europaweit im offenen Verfahren auszuschreiben.
2. als Zulassungsvoraussetzung für die zu liefernde Energie die kernenergie- sowie kohlestromfreie Erzeugung und ein maximaler CO2-Emmissionsfaktor von 450 g/kWh festzulegen.
3. zur Durchführung einer gemeinsamen Ausschreibung die Verwaltung zu ermächtigen, die Einkaufskooperationsvereinbarung mit der Region Hannover fortzusetzen.
4. die Verwaltung zu ermächtigen, den Zuschlag jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender-Aspekte werden nicht berührt.
Kostentabelle
Die Aufwendungen für die Stromversorgung der städtischen Gebäude und der Straßenbeleuchtung belaufen sich in diesem Jahr voraussichtlich auf ca. 13,7 Mio. € (brutto). Die zukünftigen Aufwendungen ergeben sich aus den Angeboten der Energieversorgungsunternehmen.

Begründung des Antrages

Zu 1)

Seit dem Jahr 2005 wird die Stromlieferung für die städtischen leistungsgemessenen Stromabnahmestellen mit hohem Verbrauch europaweit ausgeschrieben (vgl. Drucksache 0319/2015). Der aktuelle Vertrag läuft zum 31.12.2017 aus. Die jetzt geplante Ausschreibung bezieht sich auf die Stromlieferung für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2019.

Seit der Liberalisierung des Strommarktes unterliegt die Strombeschaffung durch die Kommunen dem gültigen EU-Vergaberecht. Sie muss daher bei einer Überschreitung des Schwellenwertes europaweit im offenen Verfahren ausgeschrieben werden.

Zu 2)

Bereits seit 2005 ist allein kernenergiefrei erzeugter Strom Gegenstand der Ausschreibungen. Da bei der Vorgabe „kernenergiefreier Strom“ vorwiegend Strom aus Kohlekraftwerken angeboten wird und diese Erzeugungsart produktionsbedingt sehr hohe CO2-Werte (> 900 g/kWh) beinhaltet, soll in dieser Ausschreibung zusätzlich eine Begrenzung der Emissionen auf einen Maximalwert von 450 g/kWh CO2 vorgegeben werden.

Diesen Wert können nur Heizkraftwerke erreichen bei denen die Abwärme auch genutzt wird (Kraft-Wärme-Kopplung). Es entsteht ein zusätzlicher Nutzen für die Umwelt, gleichzeitig ist der Wert so gesetzt, dass jeder Versorger ihn erfüllen kann und damit keine wettbewerbswidrige Diskriminierung vorliegt. Um zu verhindern, dass ein Bieter z.B. 50% Kohlestrom und 50% Wasserkraftstrom anbietet und so diesen Wert unterschreitet, wird „kohlefrei erzeugter“ Strom ausgeschrieben. Mit diesen Vorgaben wird ausdrücklich kein sogenannter „Ökostrom“ ausgeschrieben. Da es sich bei den Bedingungen der Kernenergie- und Kohlestromfreiheit sowie der maximalen CO2-Emmision um Zulassungskriterien für die Ausschreibung handelt, bleibt alleiniges Zuschlagskriterium der Preis. Von dieser zusätzlichen CO2-Obergrenze als Vorgabe werden finanziell relativ geringe Auswirkungen erwartet, gleichwohl wird ein umweltpolitisches Zeichen gesetzt und so die CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Hannover den Vorgaben des Klimaschutzrahmenprogramms entsprechend verbessert.

Zu 3)

Die Landeshauptstadt strebt an, diese Ausschreibung – wie auch die bisherigen Ausschreibungen – gemeinsam mit der Region Hannover und ggf. weiterer Eigenbetriebe/Gesellschaften der Region Hannover durchzuführen, da aufgrund der größeren Abnahmemengen aller Voraussicht nach ein geringer Prozessaufwand und günstigere Preise erzielt werden können. Um für eine gemeinsame Ausschreibung eine rechtliche Grundlage zu schaffen, muss mit den anderen Beteiligten eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen bzw. fortgesetzt werden. Beim letzten Mal trat die LHH im Außenverhältnis als Vergabestelle auf, diesmal soll die Region im Außenverhältnis als Vergabestelle auftreten.

Zu 4)

Es ist davon auszugehen, dass die Bieter angesichts der Preisschwankungen bei einer Ausschreibung Risikozuschläge auf ihre Angebote erheben, wenn ein längerer Zeitraum zwischen Angebotsabgabe und Zuschlagserteilung vorgesehen ist. Die Bindefrist muss deshalb so kurz wie möglich bemessen werden, sie beträgt daher nur 24 Stunden. Daher ist es erforderlich, dass die Verwaltung durch Delegationsbeschluss zusätzlich ermächtigt wird, die wirtschaftlichsten Angebote anzunehmen. Nach den haushalts- und vergaberechtlichen Vorschriften besteht die Verpflichtung, bei der Auftragserteilung allein nach dem Kriterium der Wirtschaftlichkeit auszuwählen.

Die Verwaltung wird die zuständigen Ratsgremien über das Ergebnis der Ausschreibung informieren.

19.3
Hannover / 23.01.2017

VHS-Hannover

Veranstaltungsreihe: „Lust auf Türkei?“

Die Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule Hannover (VHS) lädt unter dem Titel „Lust auf Türkei?“ von Mitte Februar bis Mitte Juni 2017 zu einer Vortragsreihe ein.

Start ist am 16. Februar (Donnerstag) um 18.30 Uhr im Theodor-Lessing-Saal der VHS, Burgstraße 14. Die Politologin Dr. Gülistan Gürbey vom Otto-Suhr-Institut Berlin spricht unter dem Titel „Erdogans ‚neue‘ Türkei“. Im Mittelpunkt des Vortrages steht die Umgestaltung der Türkei nach Prämissen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner regierenden Partei AKP. Auf der Grundlage von Zielen, Interessen, politischen Inhalten und Mitteln erfolgt eine Bestandsaufnahme. Dabei werden Elemente der Kontinuität und die neuen Komponenten der Türkei unter Staatspräsident Erdogan herausgestellt und es wird ein Ausblick hinsichtlich der demokratiepolitischen Entwicklung gegeben.

Der Eintritt ist frei.

OB Schostok stellt Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“ vor

Stadt bündelt künftig wichtigste Vorhaben – Transparenz und Beteiligung wird gestärkt

Die Stadtverwaltung bündelt ihre wichtigsten Vorhaben für die Landeshauptstadt Hannover künftig in einem Arbeitsprogramm. Dieses wird regelmäßig aktualisiert und sowohl in den politischen Gremien als auch öffentlich präsentiert. Oberbürgermeister Stefan Schostok stellte das Arbeitsprogramm, das aus dem Stadtdialog „Mein Hannover 2030“ hervorgegangen ist, am Donnerstag (9. Februar) vor.

„Wir schaffen mehr Transparenz und stärken den Dialog zwischen Stadtverwaltung, Politik und Öffentlichkeit. Das Arbeitsprogramm benennt die Schwerpunkte unserer Arbeit und ist die Grundlage für die Entwicklung unserer wachsenden Stadt für die kommenden Jahre. Es geht aus unserem intensiven Stadtdialog hervor und wird kontinuierlich weiterentwickelt“, erläuterte Schostok bei der Präsentation vor dem Ratsausschuss für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters.

Frühzeitiger Dialog

Die im Stadtdialog, an dessen zahlreichen Veranstaltungen sich insgesamt 17.000 Interessierte beteiligten, erarbeiteten Ziele und Strategien für die Entwicklung Hannovers, würden jetzt kontinuierlich umgesetzt. Dabei setze die Verwaltung weiterhin auf Transparenz und wolle mit dem Arbeitsprogramm einen möglichst frühzeitigen Einblick in die Planungen geben. „Wir wollen mit der Politik im Rat und insbesondere auch in den Stadtbezirksräten, mit der Öffentlichkeit und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern früher in einen Dialog kommen. Es gibt damit mehr Möglichkeiten zur Beteiligung im Vorfeld der Entscheidungen des Rates über ein Vorhaben“, betonte der Oberbürgermeister.

Schwerpunkt-Vorhaben

Das Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“ beinhaltet 43 Vorhaben aus allen Bereichen der Stadtentwicklung. Die kontinuierliche Fortschreibung und Aktualisierung des Programms stärke auch die Zusammenarbeit innerhalb der Stadtverwaltung zwischen den Dezernaten und Fachbereichen. Schostok: „Für die Verwaltungsspitze ist es ein Steuerungsinstrument und die Basis für integriertes Arbeiten. Wir schaffen noch mehr Transparenz über die geplanten städtischen Vorhaben. Zugleich bekommen Politik und Verwaltung eine gute Grundlage für Umfang und Formen zusätzlicher Beteiligung. Damit erreicht die Arbeit der Verwaltung eine neue Qualität.“

Die Vorhaben werden in den kommenden Wochen detaillierter in den jeweils zuständigen Fachausschüssen des Rates präsentiert. Dort wird künftig auch über den jeweiligen Stand der Umsetzung berichtet.

Arbeitsprogramm aus www.hannover.de

Das Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“ wird ebenfalls auf den städtischen Internetseiten zu „Mein Hannover 2030“ auf www.hannover.de veröffentlicht und ist unter www.meinhannover2030.de direkt aufrufbar. Dort sind die Informationen aller 43 Vorhaben online einsehbar. Für den Dialog mit den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie für Nach- und Rückfragen wird eine zentrale E-Mail-Adresse 2030@hannover-stadt.de im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters eingerichtet.

Hintergrund

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat die Verwaltung mit der Beschlussdrucksache
(DS 0508/2016) am 16.06.2016 beauftragt, das Stadtentwicklungskonzept „Mein Hannover 2030“ als integrierten Prozess umzusetzen. Die Verwaltung hat daraufhin das dezernats- und fachbereichsübergreifende Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“ erarbeitet.

Buchholz-Kleefeld: Sprechstunde des Bezirksbürgermeisters Henning Hofmann

Vor der nächsten Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld lädt Bezirksbürgermeister Henning Hofmann zu einer Sprechstunde für die EinwohnerInnen des Stadtbezirks ein.

Sie findet statt am Donnerstag, dem 2. Februar, 17.45 bis 18.30 Uhr, in der Maximilian-Kolbe-Schule, Nackenberger Straße 4, 30625 Hannover.

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