Die CDU Hannover fordert versenkbare Poller gegen Amokfahrten in der Innenstadt. Allein wenn man bedenkt, um welche Zahlen es sich dabei handelt, um riesige Flächen abzudecken, kommt man schon darauf, das diese Maßnahme blanker Unsinn ist. Wie soll den bitte schön der jährliche Schützenausmarsch, der bekanntermaßen durch die gesamte Stadt führt, durch Poller geschützt werden? Ähnlich verhält es sich mit dem Maschseefest. Seit Jahren wird immer wieder diskutiert ob nicht das Rudolf-von-Bennigsen-Ufer für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden kann damit mehr Platz für den Radverkehr geschaffen wird. Einfache Maßnahme aber für Konservative undenkbar.
Pressemitteilung der CDU dazu:
Mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen
CDU fordert mehr Sicherheit für die Innenstadt: Absenkbare Poller zum Schutz vor Amokfahrten prüfen
Darum geht es:
Die CDU-Ratsfraktion Hannover fordert die Stadtverwaltung auf, in Zusammenarbeit mit der Polizei, Maßnahmen zur besseren Absicherung der Fußgängerzone zu prüfen, um unbefugte Fahrzeugzufahrten wirksam zu verhindern. Besonders in Zeiten zunehmender Sicherheitsrisiken durch Amok- und Anschlagsfahrten braucht Hannover ein tragfähiges Konzept zum Schutz der Innenstadt. Dazu gehört insbesondere die Installation von versenkbaren Pollern an neuralgischen Punkten. Die CDU wird einen entsprechenden Antrag in die Ratsgremien einbringen.
Felix Semper, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, erklärt dazu:
„Die Sicherheit unserer Innenstadt hat höchste Priorität. Gerade bei Großveranstaltungen, Demonstrationen oder Festumzügen müssen wir Fußgängerinnen und Fußgänger besser schützen. Absenkbare Poller bieten eine bewährte Möglichkeit, Zufahrten zu sichern, ohne den Verkehr dauerhaft einzuschränken oder das Stadtbild negativ zu verändern. Viele Städte haben bereits erfolgreich solche Schutzmaßnahmen umgesetzt – Hannover darf hier nicht länger zögern. Jetzt ist die Zeit zu handeln.
Die CDU fordert die Stadtverwaltung auf, gemeinsam mit der Polizei konkrete Standorte für Schutzmaßnahmen zu identifizieren. Neben versenkbaren Pollern sollen auch weitere infrastrukturelle Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Innenstadt geprüft werden. Zudem muss die Verwaltung darlegen, welche Kosten für die Umsetzung anfallen würden und welche Fördermöglichkeiten durch Land und Bund genutzt werden können.“
Hintergrund:
In Deutschland gab es in der Vergangenheit wiederholt Fälle, in denen Fahrzeuge als Tatwaffen bei Anschlägen eingesetzt wurden. Zahlreiche Städte – darunter Minden und Stadthagen – haben bereits versenkbare Poller installiert, um gefährdete Bereiche zu schützen.