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Polizei ahndet Dutzende Verstöße gegen Corona-Beschränkungen bei nicht angezeigten Versammlungen

Mehrere nicht angezeigte Versammlungen mit rund 1.200 Teilnehmenden haben am Montagabend, 17.01.2022, in der Landeshauptstadt Hannover sowie in der Region Einsätze der Polizei erfordert. Allein in der Landeshauptstadt fertigten die Einsatzkräfte 77 Anzeigen wegen nicht getragener Mund-Nase-Bedeckungen. Hinzu kamen Strafverfahren wegen tätlichen Angriffs, Widerstands und Sachbeschädigung.

Von 18:00 Uhr bis 20:15 Uhr verlief ein Autokorso von Corona-Maßnahmen-Kritikern über eine zuvor festgelegte Route durch die Stadt ohne größere Zwischenfälle. Auf der Strecke wurde eines der 13 teilnehmenden Fahrzeuge in Höhe der Wissmannstraße mit einer Rolle Toilettenpapier beworfen, im Bereich der Hartmannstraße wurde auf den Korso zudem ein Eimer Wasser entleert. Verursacher konnten in beiden Fällen zunächst nicht ermittelt werden.

Aufgrund aktiver Aufklärung im Stadtgebiet erkannte die Polizei am Montagabend ab circa 18:00 Uhr wiederkehrend Personen, die dem coronakritischen Spektrum zugeordnet wurden. In Kleinstgruppen tauschten sich diese untereinander aus, vermieden es jedoch vermutlich aufgrund der Polizeipräsenz größere Gruppen zu bilden.

Gegen 18:45 Uhr stellte die Polizei eine bis zu 100-köpfige Personengruppe fest, die sich zunächst aus der Innenstadt in Richtung Aegidientorplatz und dann zurück zum Kröpcke bewegte. Die Gruppierung wurde als nicht angezeigte Versammlung deklariert. 35 Teilnehmende wurden durch Einsatzkräfte auf der Georgstraße gegenüber der Oper gestoppt und kontrolliert. Eine Versammlungsleitung gab sich nicht zu erkennen. Da die Personen keine Mund-Nase-Bedeckung trugen, fertigte die Polizei Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entfernten sich die Teilnehmenden freiwillig.

Eine dieser Personen konnte sich jedoch nicht ausweisen und wurde für die Identifizierung zu einer Polizeidienststelle gebracht. Bei der Durchsuchung des Mannes stießen die Beamten auf einen bei der Teilnahme an Versammlungen verbotenen Gegenstand und fertigten daher eine Strafanzeige. Nachdem der Mann identifiziert wurde, durfte er gehen.

Gegen 19:10 Uhr fiel die nächste Personengruppe auf, die sich vom Kröpcke zum Schillerdenkmal bewegte. Als die 13 Teilnehmenden gestoppt und als nicht angezeigte Versammlung deklariert werden sollten, strömen sie in Kleinstgruppen in unterschiedliche Richtungen auseinander.

Um 19:30 Uhr wurde eine nicht angezeigte Versammlung von etwa 20 Personen an der Georgstraße/Ecke Kleine Packhofstraße erkannt. Als die Polizei die Teilnehmenden auf die nicht getragenen Mund-Nase-Bedeckungen ansprach, flüchteten diese. Ein Teilnehmer konnte von Polizisten an der Flucht gehindert werden. Er wurde zu Boden gebracht und erhielt eine Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung.

Gegen 20:10 Uhr beteiligten sich zehn Personen an einer nicht angezeigten Versammlung am Kröpcke. Alle Teilnehmenden trugen keine Mund-Nase-Bedeckung und erhielten jeweils folgerichtig eine Ordnungswidrigkeitsanzeige. Nach Abschluss der Maßnahmen entfernten sich die Personen eigenständig.

Fast zeitgleich stellte die Polizei auf dem Trammplatz eine Ansammlung von sechs Personen fest. Diese Personengruppe wurde aufgrund des Verdachts eines Verstoßes gegen die Kontaktbeschränkungen der Corona-Verordnung kontrolliert. Ein Teilnehmer verweigerte die Angabe seiner Personalien und leistete Widerstand. Neben einer Strafanzeige wurden sechs Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt.

Ebenfalls gegen 20:10 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte eine rund zehnköpfige Personengruppe unter den Arkaden nahe dem Kröpcke. Eine der Personen versuchte zu flüchten, wurde jedoch von einem Beamten daran gehindert. In der Folge schlug der Verdächtige den Beamten. Im weiteren Verlauf wurde die Person zu Boden gebracht. Dabei wurde der Verdächtige leicht verletzt und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Aus der umstehenden Personengruppe heraus wurden die Einsatzkräfte beleidigt. Die Gruppe war in der Zwischenzeit auf 33 Personen angewachsen und als nicht angezeigte Versammlung deklariert. Gegen alle Teilnehmenden wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Nichttragens einer Mund-Nase-Bedeckung gefertigt.

Insgesamt wurden im Rahmen der Versammlungen in der Innenstadt 83 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung gefertigt. Hinzu kamen drei Strafverfahren wegen Beleidigung und jeweils eines wegen tätlichen Angriffs, Widerstands sowie des Mitführens des verbotenen Gegenstands, was einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz darstellte.

Auch in mehreren Orten im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Burgdorf verzeichnete die Polizei am Montagabend nicht angezeigte Versammlungen. Die Gruppierungen wurden jeweils angesprochen und als Versammlungen deklariert. Insgesamt wurden 14 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung gefertigt. Zudem erhielten zwei Teilnehmende nach Widerständen Strafanzeigen.

Drei Strafverfahren leitete die Polizei im Rahmen von nicht angezeigten Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Garbsen ein. Zweimal, da Personen mutmaßlich unrichtige Atteste vorlegten, die sie von der Tragepflicht einer FFP2-Maske befreien. Eine weitere Strafanzeige erhielt eine Person, da ein verbotener Gegenstand mitgeführt wurde. Hinzu kamen insgesamt zehn Ordnungswidrigkeitsanzeigen, vier wegen Nichtanzeigens einer Versammlung, sechs wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung.

Bildquellen:

  • Polizei Nachrichten: www.hannover-entdecken.de