Politik

Hannovers Haushalt für 2011 im Rat vorgelegt

Komplett neu, aber hinsichtlich der finanziellen Gesamtlage nicht besser als in diesem Jahr stellt sich der Haushaltsentwurf für 2011 dar, den Oberbürgermeister Stephan Weil und Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann  am Donnerstag (25. November) dem Rat der Stadt Hannover präsentiert haben. Trotz in diesem Jahr bereits wieder besser sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen von voraussichtlich 480 Millionen Euro für die Stadtkasse, bleibt es im kommenden Jahr nach den Kalkulationen der Stadtspitze bei einem Defizit von 95 Millionen Euro.

Oberbürgermeister Weil zum Haushalt 2011 der Stadt Hannover

Dabei geht die Verwaltung davon aus, dass im kommenden Jahr die Gewerbesteuereinnahmen nicht noch weiter steigen werden. Hannover habe eine Sonderentwicklung in diesem Jahr zu verzeichnen und sich daher schneller erholt als andere Kommunen, sind sich Weil und Hansmann sicher.

Somit stehen den Einnahmen in Höhe von 1,607 Milliarden Euro Aufwendungen in Höhe von 1,702 Milliarden Euro gegenüber. Weil und Hansmann machten deutlich, dass Hannover einerseits weiterhin sparsam wirtschaften müsse, andererseits aber bei den Ausgaben für Kindertagesstätten und Schulen nicht kürzen wolle.

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Auch Einrichtungen wie Museen oder Bäder sollen nicht geschlossen werden. Dass aber nach dem derzeit laufenden siebten Sparprogramm für 2012 ein achtes folgen wird, steht bereits jetzt fest. Darüber muss dann allerdings erst der nächste Rat nach den Kommunalwahlen im September 2011 entscheiden.

Neu hingegen ist das Haushaltssystem: Hannover stellt zum Jahr 2011 von der traditionellen Kameralistik mit Vermögens- und Verwaltungshaushalt auf das gesetzlich vorgeschriebene Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) um. Künftig wird – wie bereits bei der Region – auch in der Verwaltung der Landeshauptsstadt mit doppelter Buchführung, mit einer Gewinn- und Verlustrechnung, einem Finanz- und einem Ergebnishaushalt gearbeitet. Damit werden die Finanzen der einzelnen Aufgabenbereiche einer Verwaltung nun transparenter. Die Umstellung auf das neue Verfahren hat seit den Vorarbeiten inzwischen mehr als fünf Jahre in Anspruch genommen.