Nach dem großen Erfolg des Kölner Vorbilds entwickelt nun auch die Region Hannover einen Solidarpass, mit dem finanziell benachteiligte Bürger unterstützt werden sollen.
Allgemein
Der Solidarpass soll vor allem Personen das Leben erleichtern, die mit ihrem Einkommen nicht oder nur schlecht leben können. Mit ihm können Sozialhilfeempfänger und Personen mit einem zu kleinen Einkommen vergünstigten Zugang zu Fahrkarten der GVH, Eintrittskarten zu Familien- oder Weiterbildungsveranstaltungen und sonstigen Angeboten möglicher Partner bekommen.
Wer bekommt einen Pass?
Der Pass soll größtenteils nach dem Kölner Vorbild entstehen, wonach Sozialhilfeempfänger und Personen, die laufende Kinder- und Jugendhilfe erhalten den Pass automatisch ausgestellt bekommen.
Einen Antrag auf einen solchen Pass können Personen stellen,
- die laufende Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten.
- die Wohngeld durch Hannoversche Wohngeldstellen beziehen.
- die Kinderzuschlag von der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit erhalten.
- die in einem Alten- oder Pflegeheim oder in einer stationären Eingliederungseinrichtung leben und lediglich einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung haben.
- die ein geringes Erwerbs- oder Renteneinkommen haben, das nur maximal zehn Prozent über der Sozialhilfe oder dem Arbeitslosengeld II liegt
Selbstverständlich haben auch die Kinder der oben beschriebenen Personen, bis zu ihrer wirtschaftlichen Selbstständigkeit, einen Anspruch auf den Solidarpass.
Der Pass wäre 1 Jahr gültig, ist personengebunden, nicht übertragbar und nur in Verbindung mit einem gültigen Personalausweis gültig. Nach Ablauf der Gültigkeit wird der Pass erneut ausgestellt oder muss erneut beantragt werden.
Teilnahme Privater Unternehmen
Für den Pass sollen, neben den Staatlichen Einrichtungen, vor allem kleine und mittlere, regionsansässige, Unternehmen gewonnen werden, um ein möglichst breites Nutzungsspektrum zu ermöglichen. Die Unternehmer würden durch ihre Teilnahme ihren Betrieb bei den Inhabern des Passes attraktiver gegenüber der Konkurrenz machen und könnten dadurch ihren Umsatz steigern.
Finanzierung
Der Pass wird größtenteils über den Haushaltsplan finanziert, aber auch Spenden sind nicht ausgeschlossen. In Köln wurden von den veranschlagten 135.000 € gerade mal knapp ein drittel in Anspruch genommen, obwohl ca. 85% aller Personen, denen der Pass zusteht, diesen beantragt haben. Die Ermäßigung der Monatsfahrkarten der GVH können durch Sammelbestellungen erreicht werden, ähnlich dem Jobticket Projekt. Eine Ein-Zonen-Card würde anstatt 50 € nur noch 39 € kosten. Zusätzlich zu den staatlichen Zuschüssen könnten private Unternehmer von sich aus zusätzliche Ermäßigungen einführen.
PM: BüNDNIS 90/DIE GRüNEN Regionsverband Hannover