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Region trägt Kosten für Vor- und Sanierungsuntersuchungen

Altlasten am De-Haën-Platz in Hannover-List:

Die Kosten für die bereits durchgeführten flächendeckenden Orientierungs- und Detailuntersuchungen und deren Begleitung rund um den hannoverschen De-Haën-Platz werden von der Region Hannover übernommen. Das stellte Umweltdezernent Prof. Dr. Axel Priebs von der Region Hannover heute unmissverständlich klar. „Um für jedes Grundstück genaue Untersuchungsergebnisse zu bekommen, hat die Region bisher etwa 500.000 Euro zum Teil freiwillig auf sich genommen“, so Priebs. „Uns war die Gewissheit für Eigentümer und Mieter wichtig, und es war nie daran gedacht, dieses Geld von anderer Seite wieder herein zu holen.“

Etwas differenzierter sieht die Situation bezüglich der jetzt anstehenden Sanierungsuntersuchungen für die 44 konkret auffälligen Grundstücke aus. In dieser Frage hat ein gestern von der Regionsfraktion der Linken vorgelegtes Rechtsgutachten die Auffassung der Region bestätigt, dass die Kosten für den Sanierungsplan von dem oder den Sanierungspflichtigen zurückgefordert werden könnten. Dies behält sich die Region auch weiterhin vor. Bezüglich der Kosten für die dem Sanierungsplan vorausgehenden Sanierungsuntersuchungen auf den Grundstücken will die Region aber keine Verunsicherung aufkommen lassen. Im Sinne eines zügigen Ablaufs der Untersuchungen und der Rechtssicherheit kündigte der Umweltdezernent am Donnerstag an, dass auch diese Kosten in Höhe von etwa 50.000 Euro von der Region übernommen werden.

Die in dem genannten Rechtsgutachten aufgestellte Behauptung, die Region habe Übernahmeerklärungen der Kosten für die Sanierungsuntersuchungen für die Anwohner in Vorbereitung, wies Priebs zurück. „Derartige Ankündigungen der Region hat es nicht gegeben und wird es auch nicht geben.“ Priebs betonte nochmals, dass die Region versuche, den Rechtsnachfolger des Industriebetriebes De Haen für die Kosten der Sanierung heranzuziehen. Das werde auch in einem Schreiben klar gestellt, das die Anwohnerinnen und Anwohner in den kommenden Tagen erhalten.

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PM: Region Hannover