Berichte, Politik

SPD lässt Ratskoalition in Hannover platzen

Die Sozialdemokraten teilten auf einer Pressekonferenz heute Mittag mit das sie die Zusammenarbeit mit den Grünen beenden.

Konflikte gab es schon länger in dieser Koalition. Die Vorstellung der Innenstadtpläne von Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat wohl das Maß überschritten. In der SPD will man diese mutigen Zukunftsvisionen nicht mehr mitgehen.

Grundsätzlich sei auch die SPD von dem Plan einer autofreien Innenstadt überzeugt. Typisch SPD eben, eine autofreie City ohne den Autoverkehr einzuschränken ist da wohl das Wunschdenken. Sozialdemokraten in anderen Städten machen es vor, wie eine Verkehrswende aussehen kann.

Man will jetzt im Rat der Stadt mit wechselnden Mehrheiten agieren. Ob sich die SPD damit einen Gefallen getan hat, ist stark zu bezweifeln. Das einstieg rote Hannover ist insbesondere in den klassisch linken Stadtteilen für die Sozialdemokraten an die Grünen verloren gegangen. Mit einer Politik, die es allen recht machen will, wird man auch keine Wähler zurückgewinnen. Es steht vielmehr zu befürchten, dass sich die Bürger weiter dem rechts konservativen Lager zuwenden. Lösungen gibt es von dort zwar auch nicht, aber das Versprechen, das alles so bleibt, wie es nie war.

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