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Wie eine echte Verkehrswende auch in Hannover aussehen könnte

Veloroute am Maschsee

Veloroute am Maschsee

Zur Zeit wird viel über eine Verkehrswende in Hannover und viele neue Ideen für eine Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt diskutiert. Egal ob ein neues Verkehrskonzept für die City, Anwohnerparkzonen in der Südstadt oder ein Versuch mit autofreien Straßen in der List und der Nordstadt, der Aufschrei der Autolobby ist immer sicher.

Andere Städte sind da sehr viel weiter. Ein Besuch in Paris hat richtig überrascht. Seitdem letzten Besuch dort in 2019 hat sich in Sachen Verkehrswende dort so viel getan, dass man es kaum glauben kann. Überall sind Fahrradspuren, zum Teil sogar baulich vom restlichen Verkehr abgetrennt entstanden. Anhand der vielen Fahrräder, die in der Stadt unterwegs sind, kann man auf den ersten Blick erkennen, dass dieses Konzept angenommen wird.

Maßnahmen für die Verkehrswende in Paris, auf Hannover übertragbar?

Parkplätze für den Lieferverkehr

Parkplätze für den Lieferverkehr

In vielen Vierteln wurden ganze Straßen von Autoverkehr befreit. Das Ganze mit dem Augenmerk darauf, den Lieferverkehr weiterhin zu ermöglichen. Für Anlieferungen gibt es überall markierte Flächen, die nur dafür da sind. Das heißt keine Lieferdienste, die in zweiter Reihe den fließenden Verkehr behindern.

Verkehrswende in Paris

Autofreie Anwohnerstraße in Paris – So könnte eine dauerhafte Lösung aussehen, die beim Versuch in List und Nordstadt ausprobiert wurde

Wichtiger Bestandteil ist ein Leihradsystem, das dafür sorgt, das man zum Teil wesentlich schneller von A nach B kommt als mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Die wohl überall nicht so beliebten E-Roller sind in Paris wieder verboten worden. Hier setzt man auf die Velib Leihräder mit festen Stationen, ähnlich den Stadträdern in Hamburg. Dadurch sind nicht überall die Fußwege und Parks mit den abgestellten Rädern und Roller zugeparkt. Die Leihräder von anderen Anbietern sind noch nicht verboten, aber wenn man sieht, wie diese abgestellt werden, ist das wohl nur eine Frage der Zeit.

Ein sehr schönes Beispiel, wie man vorhandene Verkehrswege für neue Nutzer*innen erschließen kann, ist die ehemalige Bahnlinie Coulée verte René Dumont. Ein 4,5 Kilometer langer Parkwanderweg und Radweg, der am Place de la Bastille beginnt.

Wer Paris aus vergangenen Zeiten kennt, der wird mit Sicherheit sagen, das die Stadt durch die Verringerung des Autoverkehrs sehr viel Aufenthaltsqualität gewonnen hat. Alleine das Ufer der Seine ist schon ein grandioser Gewinn.

🇫🇷[PARIS] Paris Plages 2023 Walk Live Streaming 09/July/2023

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Man kann sich heute überhaupt nicht mehr vorstellen, dass man das Flussufer einst mal dem Autoverkehr geopfert hatte. Auch hier brauchte es eine lange Phase des Umdenkens. Die ersten Initiativen fanden bereits Anfang der 90er-Jahre statt. Immer wieder wurde gegen eine Sperrung geklagt. Erst 2018 wurde eine dauerhafte Lösung geschaffen, die vor Gericht bestand hatte.

Um die Fußgängerzone aufrechtzuerhalten, erlässt die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo ein neues Dekret zur Förderung des Kulturerbes. In diesem Dekret heißt es, dass „das Verbot des Verkehrs von Kraftfahrzeugen auf den unteren Kais des Seine-Ufers dazu beiträgt, die Authentizität und Integrität des als Weltkulturerbe eingestuften Gutes zu bewahren“ und dass der Verkehr „auch die Aufwertung des Gutes beeinträchtigt, das als Ort für ästhetische und touristische Zwecke dient“.

So sehen die verschiedenen Varianten für Fahrradwege bzw. Busspuren aus

siehe auch:

Dieser Bericht aus 2016, als man das Ufer zum ersten Mal für sechs Monate probeweise gesperrt hatte, spricht da eine eindeutige Sprache. Das hat sich in knapp sieben Jahren gründlich geändert. Von 2015 bis 2020 hat die Stadt 150 Millionen Euro investiert, um die Fahrradnetzwerke in Paris weiter auszubauen. Dafür sind bis 2016 schon cirka 70.000 Parkplätze in der Stadt umgewidmet worden. Bis 2026 sollen weitere 130.000 neue Fahrradparkplätze und 180 Kilometer neue sichere Fahrradwege entstehen. Außerdem sollen öffentliche Verkehrsmittel und Fahrradfahrer zukünftig durch gezielte Ampelschaltung Vorrang vor Autofahrern haben.

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Die Avenue des Champs Élysées ist an einem Sonntag im Monat in der Regel dem ersten den Fußgängern vorbehalten. Das ist die Gelegenheit für Pariser*innen, einen Tag ohne Autos auf der schönsten Avenue der Welt zu flanieren. Und nicht nur das: Mit dem Projekt „Paris Respire“ (Paris atmet) sind große Teile der Innenstadt regelmäßig autofrei.

Hannover schafft es beim „autofreien“ Sonntag gerade einmal ein paar Straßen in der Innenstadt zu sperren und das auch nur maximal einmal im Jahr. Autofrei innerhalb der Umweltzone wäre mal ein echtes Erlebnis! Zum Marathon oder Triathlon ist das schließlich auch möglich.

Neueste Idee von Anne Hidalgo, der Pariser Bürgermeisterin, ist ein Verhaltenskodex. Im Prinzip alles Selbstverständlichkeiten, aber in der heutigen Zeit schadet es mit Sicherheit nicht dies den Verkehrsteilnehmer*innen wieder ins Gedächtnis zu rufen. Gerade die Themen Ampeln, Hupen und das Einfahren in Kreuzungen werden aber noch viel Arbeit mit sich bringen. Bisher ist es immer noch so, dass Ampeln für die meisten Pariser*innen doch eher nur dekorativen Charakter haben.

Die 12 wesentlichen Regeln des Straßenkodex

  • Respektieren Sie stets den Vorrang von Fußgängern
  • Befahren Sie Gehwege nicht mit motorisierten Zweirädern, Rollern oder Fahrrädern
  • Die Bus- und Radspuren dürfen nicht gestört werden
  • Überschreiten Sie nicht die zulässige Geschwindigkeit und beachten Sie die Ampeln und Beschilderung
  • Warten Sie, bevor Sie in eine verstopfte Kreuzung einfahren
  • Parken Sie Ihr Fahrzeug nur auf autorisierten Parkplätzen
  • Fahren Sie mit Ihrem Fahrzeug nicht, wenn Sie betrunken sind
  • Schauen Sie, bevor Sie Ihre Tür öffnen, indem Sie sie mit der rechten Hand öffnen
  • Hupen Sie nur bei unmittelbarer Gefahr
  • Seien Sie wachsam und achten Sie auf die am stärksten gefährdeten Menschen
  • Bleiben Sie nicht auf Fußgängerüberwegen stehen
  • Schauen Sie in beide Richtungen, bevor Sie die Straße überqueren
Verkehrschaos gibt es immer noch

Verkehrschaos gibt es immer noch

Und zum guten Schluss geht es jetzt auch noch den SUVs an den Kragen. Die Parkgebühren für einen SUV sollen sehr deutlich erhöht werden. Abstimmen können die Pariser*innen darüber, wie schon über das Verbot der E-Roller in einer Volksabstimmung im Februar 2024. An der Abstimmung zu den E-Scootern hatten 100.000 Einwohner*innen ihre Stimme abgegeben.

All diese Veränderungen werden in fast jeder Stadt in Deutschland ebenfalls diskutiert. Viele wünschen sich weniger Verkehr und im Social Media kocht regelmäßig der Volkszorn hoch, wenn dem Auto was weggenommen werden soll. Wenn dann auch noch die lokale CDU in Hannover von Ausgrenzung und Geiselhaft für Autofahrer*innen spricht, dann merkt man, wie weit viele Menschen in Deutschland noch von Visionen wie in Paris entfernt sind.

Pressemitteilung der CDU Hannover 

Oberbürgermeister Onay muss Alleingang beenden – CDU bietet parteiübergreifende Zusammenarbeit an.

Darum geht es:

Die SPD in Hannover empfiehlt ihrer Ratsfraktion ein eigenes Mobilitätskonzept. Damit wird noch einmal klar: Der Oberbürgermeister hat für sein Mobilitätskonzept der Ausgrenzung keine Mehrheit – in der Bevölkerung fehlt sie ihm ohnehin. Die CDU fordert, dass der OB seinen Alleingang beenden und nun auch die Opposition mit an den Tisch holen muss.

Das sagt Felix Semper, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion:

„Der langanhaltende Streit zwischen Grünen und SPD zur Mobilität in der Innenstadt lähmt Hannover insgesamt. Gleichzeitig verlieren wir wertvolle Zeit, um die Innenstadt weiterzuentwickeln. Der OB muss nun endlich von seinem hohen Ross herunterkommen, seine Politik der verkehrspolitischen Ausgrenzung beenden und mit allen demokratischen Fraktionen einen mehrheitsfähigen Kompromiss suchen. Die Menschen in Hannover wollen endlich Klarheit. Zudem haben wir eine ganze Reihe weiterer Herausforderungen, die unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Grüne, SPD und OB nehmen mit Ihrem Streit eine ganze Stadt in Geiselhaft.

Wir als CDU sind bereit mitzugestalten. Der Vorschlag der SPD enthält viele Bausteine, die wir als CDU bereits im letzten Jahr mit unserem 17-Punkte-Plan präsentiert haben. Daher sehen wir Möglichkeiten, für einen parteiübergreifenden Plan für eine weiterentwickelte Mobilität in unserer Innenstadt.

Das sagt Maximilian Oppelt, Kreisvorsitzender der CDU Hannover-Stadt:

„Das Vorgehen der SPD zeigt, dass die Koalition aus Grünen und SPD uneins ist und der Oberbürgermeister für seine radikalen Verkehrspläne für die Innenstadt keine Mehrheit hat.

Wir fordern Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hiermit auf, mit allen demokratischen Kräften gemeinsam Gespräche zu führen. Wir fordern einen ‚Verkehrsfrieden‘ für die City.

Eine solche Befriedung des Themas auf viele Jahre ist im Interesse unserer Stadt dringend nötig, damit die Menschen aus Stadt und Umland sowie die Gewerbetreibenden und alle Anlieger der Innenstadt nicht alle paar Wochen von neuen ideologischen Vorschlägen des Oberbürgermeisters oder aus den Reihen von Grünen und SPD verunsichert werden. Das schadet ganz Hannover!

Als CDU Hannover sind wir auf Basis der Ideen unseres gemeinsam von Partei und Ratsfraktion vor einem Jahr erarbeiteten 17-Punkte-Konzeptes zur Zukunft der Innenstadt bereit, uns hierbei konstruktiv einzubringen und Gespräche mit allen demokratischen Kräften zu führen.

Klar ist dabei: Belit Onay muss dafür seinen Plänen deutlich die Radikalität nehmen, auf die anderen demokratischen Fraktionen zugehen und beweisen, dass er ein Oberbürgermeister für die ganze Stadt sein will. Klar ist auch: Jede Seite muss sich für einen ‚Verkehrsfrieden‘ für die Innenstadt bewegen.

Mobilitätswende in Deutschland: Kulturkampf ums Auto?

Panorama und Panorama 3 haben zu diesem Thema Belit Onay, den grünen Bürgermeister in Hannover, und Michael Stödter, Verkehrswendeplaner in Lübeck, begleitet.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/panoramadrei4530-amp.html

Nach dem Streit um das Verkehrskonzept für die Innenstadt gibt es jetzt den nächsten Ärger in der Südstadt. Parkplätze versus Fahrradstraße heißt hier die Grabenlinie. Autolobby gegen Fahrradlobby, Grüne gegen die vereinte Parteifront aus CDU, FDP und SPD, obwohl die doch eigentlich mit den Grünen zusammenarbeiten.

Statement von Die PARTEI & Volt zum Mobilitätskonzept

Vor Wochen ist ein Streit über die Verwaltungsdrucksache zum Mobilitätskonzept entbrannt, der – wie im Wahlkampf – primär öffentlich in der Presse und den Social Media Plattformen ausgetragen wird. Die PARTEI & Volt beobachtet das Geschehen und hat eine klare Meinung zu dem Konzept und dem darüber geführten Disput.

Ein zweijähriger Innenstadtdialog, politische Beschlüsse und nun steht das Gerüst eines Mobilitätskonzept. Dass die SPD-Ratsfraktion sich nun mit aller Macht gegen dieses Konzept stellt, lässt, wenn Mensch deren Begründungen ernstnimmt, nur eine Frage zu: Wo war die SPD die letzten Jahre im Stadtrat?

Von der “sozialen Garantie für Hannover” hätten wir erwartet, dass sie sich weniger Populismus bedient und Fakten statt Fakenews auf den Tisch bringt,” meint die Co-Fraktionsvorsitzende, Joana Zahl. Die aktuelle Situation ist kontraproduktiv und fern einer Sachdebatte. “Wir wünschen uns, dass sich alle Mitglieder der Ratsfraktion mal überlegen, wie sie sehr sie damit die Zukunft der Stadt im Hinblick auf Mobilität, Klimaschutz und progressive Politik aufs Spiel setzt und ob dieses Wahlkampfmanöver das wirklich wert ist?”

Die CDU-Fraktion hingegen holt hinter der Oppositionsbank klare Kriegsrhetorik hervor, wenn sie einen Verkehrsfrieden fordert. “Wer vom Verkehrsfrieden spricht, meint folgerichtig in einem Krieg zu sein. Die Aussage, dass Grün-Rot und der OB die Stadt in Geiselhaft nehme, untermauert dies und bestätigt uns im negativen Sinne”, so dass baupolitische Sprecher*in, Juli Klippert. “Wenn es der CDU ernst damit ist, das Thema gemeinsam im Sinne einer zukunftsgerechten Stadt zu bearbeiten, sollte sie schleunigst verbal abrüsten statt einen Kulturkampf ums Auto zu konstruieren.” Die aktuelle Kriegsrhetorik ist nach Dafürhalten von Die PARTEI & Volt weder zielführend noch angemessen, gerade mit Blick auf die aktuellen Anschläge und Geiselnahmen durch die Terrororganisation Hamas.

Schlussendlich sieht die Ratsfraktion Optimierungsoptionen beim Konzept, ist aber zuversichtlich, dass politisches Weichenstellen im weiteren Planungsprozess möglich ist. Nun wäre es im Sinne der Bürger*innen überhaupt erstmal ein Konzept auf die sprichwörtlichen Schienen zu bringen.

Welche Politik braucht es für eine echte Verkehrswende in Hannover?

Vorab: Alle diese Maßnahmen in Paris haben nicht den Eindruck erweckt, dass die Einkaufsstraßen dort verödet sind. Überall viele Besucher, die durch die wunderbaren Geschäfte stöbern. Die Bedeutung des motorisierten Individualverkehrs wird von vielen Geschäftsleuten und Kunden ziemlich überschätzt, das kann man auf diversen Webseiten nachlesen.

Diese Argumentation ist also an den Haaren herbeigezogen, zumal die Parkhäuser in der City von Hannover auch weiterhin erreichbar bleiben sollen und genügend Kapazität für die Verkehrswende in Hannover bieten. Grüne Ideologie ist beim Innenstadtkonzept das jetzt vorliegt nicht zu sehen, eher der Versuch, die Innenstadt wieder attraktiver zu machen. Mit dem Phänomen des Ladensterbens beschäftigen sich mehr oder weniger alle Städte in Deutschland. Das Ende der Kaufhäuser hat dies nur noch beschleunigt. Jetzt kommt selbstverständlich der Einwand, dass man Hannover nicht mit Paris vergleichen kann. So what – Think big!

Übrigens gehört Anne Hidalgo der Parti socialiste, also einer sozialdemokratischen Partei, an. Sie ist seit 2014 Bürgermeisterin in Paris. Als wichtige Vorhaben gab sie an, das Pariser Straßenbahnnetz auszubauen, nach dem beliebten Fahrrad- bzw. Autoverleih Vélib und Autolib auch das Tourismusangebot mit E-Scooter zu erlauben sowie die Pariser Fußgängerzonen auszuweiten. Auch wenn zwischenzeitlich nicht alles rund lief, den Parisern scheint diese Politik zu gefallen. 2020 wurde Hidalgo im Amt bestätigt. Die beiden Konkurrentinnen bei der Eahl, die konservative ehemalige Justizministerin Rachida Dati und Emmanuel Macrons vormalige Gesundheitsministerin Agnès Buzyn, ließ sie deutlich hinter sich.

Das ist es, was am Ende auch in Hannover zählt. Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob Belit Onay der schlechteste Bürgermeister ist, den wir jemals hatten oder ob viele Hannoveraner*innen doch den Kurs zu einer lebenswerteren Stadt mitgehen wollen.

Also Herr Onay, bitte nicht entmutigen lassen und den guten Beispielen aus anderen Städten für eine echte Verkehrswende in Hannover unbeirrt folgen.

Bildquellen:

  • Veloroute am Maschsee: www.hannover-entdecken.de
  • Parkplätze für den Lieferverkehr: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Velib Station: www.hannover-entdecken.de
  • Velib Leihräder – Mit und ohne Elektroantrieb: www.hannover-entdecken.de
  • Leihräder – Ohne feste Stellplätze geht es nicht: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Coulee Verte – Rene Doumont: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrschaos gibt es immer noch: www.hannover-entdecken.de
  • Viele Besucher trotz Verkehrseinschränkungen: www.hannover-entdecken.de
  • Keineswegs verödete Stadt: www.hannover-entdecken.de
  • Champ Elysees bisher nur an eingen Sonntagen ohne Autos: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de
  • Verkehrswende in Paris: www.hannover-entdecken.de