Alle Artikel in: Politik

Aegigienkirche

Gedenkveranstaltung für die Opfer von Flucht und Vertreibung

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Die Städtische Erinnerungskultur der Landeshauptstadt Hannover richtet am 20. Juni (Mittwoch) um 18 Uhr in der Ruine der Aegidienkirche Hannover eine Veranstaltung zum nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung aus und knüpft damit an den zeitgleich begangenen Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen an. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Thomas Hermann wird Prof. Dr. Jochen Oltmer vom Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück einen kurzen Vortrag über Flucht und Vertreibung im historischen Kontext halten. Doris Schröder-Köpf, niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, spricht das Schlusswort der Veranstaltung. Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung vom Gitarristen Omid Bahadori aus Hannover.

DGB-Chor Hannover

80 Jahre Reichspogromnacht – Aufruf an alle Chöre zum 4. Festival „Chöre gegen Rechts“ in Hannover

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Der DGB-Chor Hannover hat aus Anlass der Reichspogromnacht am 09.11.1938 bereits dreimal das Chörefestival gegen Rechts durchgeführt. An den Festivals nahmen vielfältige, nicht nur politisch engagierte Chöre – zumeist aus der Region Hannover und Niedersachsen – teil. Zuletzt waren es 32 Chöre, davon ein Chor aus Guernica / Gernika (Baskenland) und zwei Chöre aus den Niederlanden. In diesem Jahr jährt sich das Gedenken zum 80. mal. Der DGB – Chor Hannover ruft alle Chöre unter dem Motto „Rechte im Anzug!“ zum 4. Festival „Chöre gegen Rechts“ in Hannover auf. Als Veranstaltungsorte für das Festival am 10. und 11.11.18 (Samstag/Sonntag) stehen das neue Gebäude der „Ada-und-Theodor-Lessing-VHS und das Kulturzentrum FAUST zur Verfügung. Kooperationen mit der Volkshochschule und der Jüdischen Gemeinde werden angestrebt. In dem Aufruf (s. Anhang) heißt es u.a.: „Wir erheben uns und singen für ein Land, in dem wir Menschen uns wohlfühlen ohne dumpfen, gefährlichen Rechtspopulismus für eine friedliche, bunte Welt! Lasst uns Farbe bekennen und gemeinsam ZivilCHORage zeigen! Wir freuen uns auf vielfältige Chormusik auf verschiedenen Bühnen!“ Koordination und Anmeldung: DGB-Chor Hannover c/o …

1. unfreiwilliger Spendenlauf Hannover

1. unfreiwilliger Spendenlauf Hannover

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Am 9. Juni 2018 wollen verschiedene rechte Initiativen aus Deutschland und Österreich als „Bürgerbündnis Zeit für Deutschland“ in Hannover demonstrieren. An diesem Tag läuft alles anders und wir ändern die Spielregeln. Aus Nazi-Demo wird eine fulminante Spendengala! JedeR Teilnehmer*in der Demo erläuft eine Spende für die Arbeit des Niedersächsischen Flüchtlingsrats e. V. Also lassen wir doch die Nazis arbeiten, und zwar gegen sich selbst. Wenn auch Sie helfen wollen, dass aus rechtspopulistischen Plattheiten etwas Sinnvolles erwächst, tragen Sie durch Ihre Spende dazu bei, dass sich jeder Kilometer lohnt. So werden aus rechten Demonstrant*innen engagierte Mitarbeiter*innen für einen guten Zweck. Mit Ihrer Unterstützung wird ein Aufmarsch von Rassist*innen zu einer Integrationshilfe für Flüchtende. Wir bitten Sie um Unterstützung für dieses Vorhaben! Ihre Spende überweisen Sie bitte an den Flüchtlingsrat Niedersachsen: IBAN: DE28 4306 0967 4030 4607 00 / BIC: GENODEM1GLS Konto 4030 460 700 – GLS Gemeinschaftsbank eG BLZ 430 609 67 Stichwort: Spendenlauf Hannover Proudly presented by: AWO Region Hannover Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. DGB Kreisverband Region Hannover Kontakt für Nachfragen: DGB Kreisverband Region Hannover Otto-Brenner-Straße …

DSGVO

Umsetzung der DSGVO oder es wird einiges auf der Strecke bleiben

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Am 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft. Natürlich ist Datenschutz eine wichtige Sache, nur schießt diese Verordnung weit über den eigentlichen Sinn hinaus. Die großen Datensammler werden weiter alles unternehmen, um an die begehrten Daten zu kommen. Dem kleinen unabhängigen Blogger andererseits wird das Leben ungleich schwerer gemacht. Die DSGVO und das „freie Web“ „Deshalb werden große Mengen digitaler Nebenbei-Projekte aus Furcht abgeschaltet werden: Archive, halbprivate Fachforen, historisch interessante Websites.“ Genau dies werde ich auch tun und einige alte Projekte beerdigen. Ob die Informationen irgendwann auf die anderen Webseiten übertragen werden, kann ich noch nicht sagen. Das sehe nicht nur ich alleine so. So schreibt zum Beispiel Karl Nagel auf facebook: „Leider muß ich auch nach über 20 Jahren www.chaostage.de versenken. Zu viele rechtliche Einfallstore, und im Vorfeld der DSGVO ist mir das alles momentan zu unübersichtlich. Habe einfach nicht die Zeit, mich da mit allen möglichen Lecks zu beschäftigen und damit angreifbar zu machen. “ Update: Ab jetzt nicht mehr im Netz www.haasemannstrasse.de www.stadtteile-hannover.de www.entdecker-tour.de Nächstes Problem: Ein Foto zählt …

Radweg-Farbe wechsle dich!

Willi-Brandt-Allee: Was lange währt …

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…  wird endlich gut! … oder etwa doch nicht? Für den Radfahrer ist das Projekt wieder mal nur sehr schwer zu durchschauen. Los geht es schon vor dem Sprengelmuseum. Warum muss vor dem Museum eine andere Farbgebung bei Rad- und Fußweg sein?   Kommt man als Radfahrer aus der Südstadt entlang der Planckstraße wurde leider die Kreuzung der Straße vergessen.   So muss man jetzt als Radfahrer ein Stück weiter auf der „falschen“ Seite in Richtung Sprengelmuseum fahren und dort die Straße kreuzen oder bis vor zur Ampel. Nachteil dort, man steht wieder einmal zum Linksabbiegen zweimal vor dem Rotlicht.   Fahrradbügel sind im Prinzip eine tolle Sache, nur warum müssen die gerade an der engsten Stelle aufgestellt werden. Besonders da hier die Bushaltestelle ist und mit Sicherheit immer wieder Fahrgäste noch schnell zum Bus laufen werden.   Mein Fazit: Vier Problemstellen auf nicht einmal 100 Meter. Man wollte es wohl schnell fertig machen! Achim Brandau

Wochenmarkt

Zehn-Punkte-Plan soll Wochenmärkte attraktiver machen

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Mit einem detaillierten Zehn-Punkte-Plan möchte die hannoversche Stadtverwaltung die Attraktivität der Wochenmärkte erhöhen. Das Konzept sieht etwa die Veranstaltung von Spezialmärkten in der Innenstadt vor oder die Befragung im Arbeits- und Wohnumfeld bei einzelnen Wochenmärkten. Zudem sind Gutschein-Aktionen der MarktbeschickerInnen geplant, die seitens der Verwaltung mit Werbemaßnahmen unterstützt werden sollen. Darüber hinaus sollen einige Sonnabendmärkte länger geöffnet werden, um neue junge Zielgruppen zu erreichen. Die Verwaltung hat das Maßnahmenpaket als Beschlussdrucksache den Ratsgremien zur Beratung vorgelegt. „Die vorgeschlagenen Maßnahmen können im erheblichen Maße dazu beitragen, unsere Märkte weiter zu stärken“ betonte Michael Flohr, Leiter des städtischen Marktwesens, heute (9. März) bei der Vorstellung im Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (AWL). „Sie sind fester Bestandteil unserer Stadtteilkultur und tragen zu unserer funktionierenden Stadtgesellschaft bei. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen möchten wir die Händlerinnen und Händler unterstützen und die Marktstandorte stärken.“ Der Zehn-Punkte-Plan sieht eine zusätzliche Mitarbeiterin vor und ein um 100.000 Euro erhöhtes Sachkosten-Budget. Er schreibt das Konzept aus dem Jahr 2009 fort. Gemeinsam haben in den vergangenen Monaten MarkthändlerInnen, RatsmitgliederInnen und Verwaltung in mehreren Diskussionsrunden …

Grünste Stadt Niedersachsens?

Stellungnahme OB Schostok zum Thema Fahrverbote

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Stellungnahme OB Schostok zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Fahrverbote möglich sind Das Bundesverwaltungsgericht hat heute (27. Februar) entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Reduzierung von Stickstoffdioxidemissionen möglich sind. Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok dazu: „Das Urteil zwingt uns dazu, dass wir auch für Hannover Fahrverbote prüfen müssen. Die Besonderheit besteht bei uns darin, dass dieses Verbot den gesamten Umweltzonenbereich umfassen müsste, weil sonst Ausweichverkehre das Problem nur verlagern würden. Mit anderen Worten: Wir hätten im Ergebnis eine Verschärfung der Umweltzone, könnten die Verstöße aber bei den Dieselfahrzeugen nur mit einem enormen Aufwand kontrollieren. Das Beispiel Hannover macht insofern auf besondere Weise deutlich, dass nur die Blaue Plakette eine praktikable Lösung ist. Das sollte nun endlich auch die Bundesregierung begreifen. Ohnehin ist es ein Unding, dass die Bundesregierung sich von einem Bundesgericht aufschreiben lassen muss, wie wir verfahren müssen. Hier handelt es sich um ein politisches Versagen. Das Urteil bestätigt, dass Fahrverbote bereits jetzt rechtlich möglich sind. Sie sind allerdings angemessen auszugestalten, zum Beispiel zeitlich gestuft nach Fahrzeuggruppen. Auch Ausnahmeregelungen sind erforderlich. Die Städte haben aber …

Fahr Rad: Mit Sicherheit die bessere Alternative!

SPD-Ratsfraktion lehnt Fahrverbote ab: „Automobilindustrie und Bund stehen in der Pflicht.“

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Die SPD-Ratsfraktion sieht die Automobilhersteller und die Bundesregierung in der Pflicht, die Luftqualität in Hannover und anderen großen Städten zu verbessern. Fahrverbote für Diesel-PKW, wie sie das Bundesverwaltungsgericht in seiner heutigen Entscheidung für zulässig erachtet, lehnt die SPD-Ratsfraktion ab. „Die Gesundheit der Menschen in unserer Stadt hat selbstverständlich für uns den höchsten Stellenwert“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Philipp Kreisz. Desto ärgerlicher sei es, dass die Bundesregierung bislang keine tragfähigen Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung durch Diesel-PKW unternommen habe: „Seit fünf Jahren ist nichts geschehen: Der Bund hätte längst die Automobilindustrie dazu verpflichten müssen, die Abgasnormen zu erfüllen.“ „Das Totalversagen des Bundes muss ein Ende haben“, fordert auch Lars Kelich, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Bund muss an die Verursacher ran. Nur die Autokonzerne können durch eine Umrüstung der Hardware der Diesel-PKW, durch Schadenersatz oder eine Entschädigung für deren Halter das Problem der Luftverschmutzung umgehend lösen.“ Selbst die Einführung einer Blauen Plakette würde Menschen treffen, die in Treu und Glauben einen Diesel-PKW erworben haben. Zugleich müsste der Bund milliardenschwere Hilfen für jene Kommunen bereitstellen, die …

Samstägliches Herz des Stadtteils Linden der Lindener Marktplatz

Hannovers Stadtteile – Soziale Vielfalt, Dynamik, Wandel. Die Jahre 2014 bis 2017 in Zahlen.

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Wie stark ist mein Stadtteil gewachsen?  Woher kommen die Zugezogenen? Wie sehr fluktuiert die Bewohnerschaft? Wie international sind wir? Welches sind die hauptsächlich gesprochenen Sprachen (neben Deutsch) im Stadtteil? Was prägt die soziale Situation der BewohnerInnen und wie verändert sie sich? Diesen und vielen weiteren Fragen geht eine Broschüre nach, die jetzt vom Sozial- und Sportdezernat unter dem Motto „Hannovers Stadtteile – Soziale Vielfalt, Dynamik, Wandel.“ den Ratsgremien vorgelegt wird. Anlass, die Stadtteile besonders in den Blick zu nehmen, ist, dass die Landeshauptstadt Hannover von 2014 bis 2017 insgesamt um über 16.000 Menschen beziehungsweise um rund drei Prozent gewachsen ist. „Damit einher geht nicht nur ein ‚PLUS‘ an EinwohnerInnen, an Infrastruktur- und an Personalbedarf bei Verwaltungen und Institutionen, sondern auch ein ‚ANDERS‘, erläutert Sozial- und Sportdezernentin Konstanze Beckedorf. „Viele Stadtteile internationalisieren und verjüngen sich, auch die soziale Struktur der Bewohnerschaft verändert sich. Neue Quartiere entstehen, alte Quartiere sind im Umbruch. Ganz allgemein: Die soziale und kulturelle Vielfalt nimmt zu und der Bedarf an spezifischem Stadtteilwissen steigt“, so Beckedorf. Ziel und Aufbau „Hannovers Stadtteile – Soziale …

Stadt Hannover

Stadt will 24,3 Millionen Euro in die Sanierung von Schultoiletten investieren

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Die hannoversche Stadtverwaltung hat ein Programm über 24,3 Millionen Euro für die Sanierung von Toiletten städtischer Schulgebäude erarbeitet. Vorgeschlagen werden 66 Baumaßnahmen an 35 Schulen. Mit den ersten Maßnahmen soll möglichst in den Sommerferien 2018 begonnen werden. Der Großteil der Arbeiten ist für die Jahre 2019 bis 2022 vorgesehen. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde jetzt den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt. „Der Handlungsbedarf war uns grundsätzlich bekannt. Um ein konkretes Sanierungsprogramm zu erarbeiten, war es wichtig, die Schul-WC-Anlagen systematisch zu begutachten und eine Prioritätenliste nach objektiven Kriterien aufzustellen“, erläutert Hannovers Erste Stadträtin und Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette, die betont: „Über das neue Programm hinaus werden weitere zahlreiche Toilettenanlagen in den kommenden Jahren im Rahmen von ohnehin anstehenden Gebäudesanierungen modernisiert.“ „Mit diesem Programm werden wir die Situation der sanitären Anlagen in den städtischen Schulgebäuden deutlich verbessern“, freut sich auch Bildungs-, Jugend- und Familiendezernentin Rita Maria Rzyski über die erarbeitete Vorlage. „Um den guten Zustand der sanierten Toiletten in der Folge möglichst lange zu erhalten, wollen wir die Reinigungsintervalle verkürzen. Zudem planen wir, wie es seit Jahren …