Alle Artikel in: Politik

Aktuelle Nachrichten aus der Politik in Hannover von den politischen Akteuren der Kommunalpolitk und den politischen Gremien von Stadt und Region.

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Was planen die Parteien für die Landeshauptstadt, welche Entscheidungen werden im Rat der Stadt getroffen oder auch wer in welches Amt gewählt wurde ist in dieser Rubrik zu finden.

An der Spitze der Region steht der Regionspräsident. Er repräsentiert die Region in der Öffentlichkeit und ist auch Chef der Verwaltung. Er wird von der Bevölkerung direkt gewählt.

Die Regionsversammlung mit ihren 85 Mitgliedern bestimmt die Geschicke der Region.

Der Rat der Stadt Hannover wird für fünf Jahre gewählt. Ratsmitglieder sind die in den Rat gewählten 64 Ratsfrauen und Ratsherren sowie der Oberbürgermeister.

Dazu kommen die Stadtbezirksräte in den 13 Stadtbezirken der Landeshauptstadt. Diese ehrenamtlichen Gremien tragen auf Augenhöhe mit den Bürgern vor Ort zur Politik in Hannover bei.

Kinderfreundliche Kommunen

Hannover wird als dritte Großstadt in Deutschland zur kinderfreundlichen Kommune

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) verpflichtet sich, die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen vor Ort zu stärken. Oberbürgermeister Belit Onay hat dazu heute eine Vereinbarung zur verbindlichen Zusammenarbeit mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen unterzeichnet. Im nächsten Schritt wird die Stadt einen Aktionsplan erstellen, um junge Menschen in Hannover besser zu schützen, zu fördern und zu beteiligen. Der Rat der Stadt hat das Vorhaben Ende Februar einstimmig beschlossen. Mit der Teilnahme am Programm verpflichtet sich Hannover, in einem partizipativen Prozess konkrete Maßnahmen für mehr Kinderfreundlichkeit zu erarbeiten. Die Stadtverwaltung wird dazu einen Aktionsplan mit verbindlichen Zielen entwickeln, der von unabhängigen Expert*innen begleitet und regelmäßig überprüft wird. Imagefilm aus Köln Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay zeigte sich erfreut über die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Verein: „Hannover wird eine kinderfreundliche Kommune – ein wichtiger Schritt für die Zukunft. Mit …

Gemeinsame Erfolge, beim Sport und in der Politik

Die Stadtspitze ist wieder beim Hannover Marathon dabei

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Wenn am Sonntag (6.April 2025) rund 30.000 Sportler*innen auf unterschiedlichen Strecken beim ADAC-Marathon an den Start gehen, darf wie 2024 auch die Stadtspitze nicht fehlen. Oberbürgermeister Belit Onay, der Finanz- und Ordnungsdezernent und Erste Stadtrat Dr. Axel von der Ohe, Personaldezernent Lars Baumann und Stadtbaurat Thomas Vielhaber sind beim Staffel-Wettbewerb am Start. Das Rathaus bildet also nicht nur die prägende Kulisse der Großveranstaltung, sondern ist mit den Führungskräften auch aktiv vertreten. Alle Dezernenten starten mit Mitarbeitenden aus ihren Dezernaten und zeigen Teamgeist. Zahlreiche weitere Bedienstete reihen sich auf den Distanzen Marathon, Halbmarathon, 10 km oder Staffel-Wettbewerb in das Feld ein. Zu erkennen sind alle städtischen Läufer*innen an roten Shirts mit der Aufschrift „Gemeinsame Erfolge“. Oberbürgermeister Onay, der mit der Startnummer 93 gemeinsam im Team mit Lars Baumann läuft: „„Es ist wieder soweit: Der ADAC-Hannover Marathon zieht Hannover in seinen Bann. Mit ganz vielen Läufer*innen aus Nah und Fern sind auch wir wieder dabei. Eine tolle Veranstaltung, bei der ich allen Teilnehmenden viel Spaß, ein richtig gutes Ankommen und hoffentlich Bestzeiten wünsche.“ Die Teilnehmenden des „Teams …

Zwangsarbeiter in Hannover

Zwangsarbeiter in Hannover 1945 – Massenmord auf dem Seelhorster Friedhof

Veröffentlicht von Pressemitteilung

Die Nationalsozialisten behandelten sie wie Sklaven. Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus Polen und Russland mussten in hannoverschen Betrieben, Behörden und Privat-Haushalten ohne Lohn 12 Stunden am Tag schuften und besaßen keine Rechte. Die kleinste Verfehlung (angebliche „Arbeitsverweigerung“, „frech“ sein) konnte zur Einweisung in ein Arbeitserziehungslager führen – gleichbedeutend mit einem Konzentrationslager. Am 6. April 1945 – wenige Tage vor der Befreiung Hannovers durch die Amerikaner – erschoss die Gestapo auf dem Seelhorster Friedhof 153 Männer und eine Frau – überwiegend Häftlinge aus dem Arbeitserziehungslager Lahde bei Minden und Kriegsgefangene. Als einzigem gelang dem russischen Hauptmann Peter Palnikow die Flucht. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren Die Leichen wurden auf Befehl der Alliierten Militärregierung am 2. Mai 1945 unter Teilnahme der hannoversche Bevölkerung geborgen und auf dem Ehrenfriedhof am Nordufer des Maschsees in Einzelgräbern beigesetzt. Die bisher in der hannoverschen Öffentlichkeit unbekannten einzigartigen Filmdokumente …

Menschen in Hannover

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs: Erinnerung und Aufklärung in Hannover

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Sie kommen aus den Niederlanden, Dänemark und Frankreich, um der NS-Opfer zu gedenken – Angehörige ehemaliger KZ-Häftlinge der Lager in Mühlenberg, Ahlem und Stöcken sind im April und Mai im Rahmen unterschiedlicher Gedenkveranstaltungen in Hannover zu Gast. Denn in diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum 80. Mal. Als Lernort zur Auseinandersetzung mit der hannoverschen Stadtgeschichte hat das ZeitZentrum Zivilcourage das zum Anlass genommen und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Bildungsinstitutionen, Vereinen und Jugendgruppen ein facettenreiches Programm erstellt. Unter dem Motto „80 Jahre. Befreiung – Brüche – Kontinuitäten“ gibt es in den kommenden Wochen und Monaten mehrere Gedenk- und Informationsveranstaltungen. 80. Jahrestag der Befreiung – Programmflyer 2025 Zu den zahlreichen geplanten Veranstaltungen betont Bildungs- und Kulturdezernentin Eva Bender: „Es ist von großer Bedeutung, dass wir die Geschichte nicht vergessen, um unsere demokratischen Werte zu stärken – besonders in Zeiten eines erstarkenden Rechtsextremismus weltweit. Dieses Gedenken ist nicht nur ein Blick in die Vergangenheit, sondern auch ein Aufruf zur Zivilcourage in der Gegenwart. Demokratie und Menschlichkeit sind Werte, die wir nicht für …

Regenbogen am Telemoritz

Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachen“ gescheitert

Veröffentlicht von Pressemitteilung

Von den Initiatoren wurden nur 21.665 gültige Unterschriften eingereicht Die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ ist gescheitert. Der Niedersächsische Landeswahlleiter teilte mit, dass die Initiatoren der Volksinitiative innerhalb der Jahresfrist, die am 7.03.2025 endete, nur 21.665 gültige und von den niedersächsischen Gemeinden bestätigte Unterschriften von zur Teilnahme an der Landtagswahl in Niedersachsen wahlberechtigten Personen bei ihm eingereicht haben. Landtagspräsidentin Hanna Naber und Ministerpräsident Stephan Weil sind vom Landeswahlleiter über das Ergebnis der Volksinitiative informiert worden. Die Initiatorinnen und Initiatoren wollten mit der Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ erreichen, dass der Niedersächsische Landtag die Landesregierung verpflichtet, dafür zu sorgen, dass in den Behörden des Landes und der Kommunen sowie den Bildungseinrichtungen die amtliche Kommunikation und Veröffentlichung unter Einhaltung der Regeln des „Rats der deutschen Rechtschreibung“ – ohne Gender-Sonderzeichen – erfolgt, verbindlich vorzugeben, dass sämtliche Varianten von Gender-Sonderzeichen in der offiziellen internen und externen Kommunikation keine Verwendung finden und die öffentlichen Unternehmen und die niedersächsischen Rundfunkeinrichtungen (NDR u.a.) aufzufordern, diese Vorgaben für ihre Kommunikation zu übernehmen. Nach dem 1994 eingeführten Niedersächsischen Volksabstimmungsgesetz können im Rahmen einer Volksinitiative …

Raschplatz

Masterplanung nördliches Bahnhofsviertel wird öffentlich vorgestellt

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Das Projekt Masterplanung nördliches Bahnhofsviertel läuft in die Zielgerade ein. Aufbauend auf den Diskussionsergebnissen aus der Planungswerkstatt aus September 2024 und weiteren Fachdiskussionen zwischen der Verwaltung und den externen Planungsbüros wurden die bisherigen Plankonzepte weiter durchgearbeitet und liegen nun final vor. Aus den drei untersuchten Varianten für den Vertiefungsbereich wurden die jeweiligen Vor- und Nachteile analysiert und zu einer exemplarischen Vorzugsvariante zusammengeführt. Diese Vorzugsvariante soll die Grundlage für die sich anschließenden Realisierungswettbewerbe bilden und gibt dafür die städtebaulichen Rahmensetzungen vor. Dieses Plankonzept stellt die Landeshauptstadt am Montag, 31. März, 18 Uhr, im Kulturzentrum Pavillon (Lister Meile 4, 30161 Hannover) öffentlich vor. Alle Interessierten sind eingeladen.

Ihmezentrum

Ihmezentrum: Plant die Stadt Hannover ihren Ausstieg?

Veröffentlicht von Achim Brandau

Die Stadt Hannover betreibt eine Kinderkrippe im Ihme-Zentrum. Die Stadt ist hier Eigentümer der Immobilie und damit einer der letzten gewerblichen Miteigentümer am Betonklotz. Da die Kosten für die Sanierung der Sockeletage nach der Insolvenz der windigen Windhorst-Firma jetzt auf die anderen Eigentümer zukommen, will die Stadt hier anscheinend den Kopf aus der Schlinge ziehen. Laut Zukunftswerkstatt Ihmezentrum sollen die Räumlichkeiten an eine Tochtergesellschaft der hanova GEWERBE GmbH verkauft werden. Die Zukunftswerkstatt vermutet, dass der Zweck dieses Manövers ist, für diese Gesellschaft Insolvenz anmelden zu können, wenn aus Sicht der Stadt die finanzielle Belastung durch die Sockelsanierung zu hoch wird. Also im Prinzip das Vorgehen, das auch die bisherigen „Investoren“ immer gewählt haben. Eine GmbH als Strohmann in die Insolvenz schicken und die Brocken hinschmeißen. Auch punkt-linden.de berichtet über dieses fatale Zeichen der Stadt zum Ihmezentrum. Das Vorgehen der Stadt soll am 28. März ab 14.15 Uhr im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkts-, Wirtschafts- und Liegen­schafts­ange­le­gen­heiten behandelt werden. Daher haben die Verwaltung des Komplexes, der Verwaltungsbeirat der Wohnungseigentümergemeinschaft, Sprecher*innen der Wohnungseigentümer*innen, die …

Ratssitzung

Rat der Stadt Hannover tagt am 27. März 2025 im Neuen Rathaus

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover tagt am Donnerstag (27. März) um 15 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses. Informationen zu Sitzung und Tagungsort: Sitzungsdatum: 27.03.2025 Tagungsort: Rathaus, Ratssaal Beginn: 15:00 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.01.2025 3. A N F R A G E N 3.1. Anfrage der CDU-Fraktion zu Lärmschutzmaßnahmen im Umfeld von Stadtbahnlinien (Drucks. Nr. 0347/2025) 3.2. Anfrage der SPD-Fraktion: Equal Care in der Stadtverwaltung (Drucks. Nr. 0350/2025) 3.3. Anfrage der SPD-Fraktion zum Tätigkeitsspektrum der Antidiskriminierungsstelle (ADS) im Zeitraum 01.01.2024 – 31.12.2024 (Drucks. Nr. 0352/2025) 3.4. Anfrage der AfD-Fraktion: Sogenannte „Transfrauen“ im Frauensport (Drucks. Nr. 0493/2025) Kommentar: Genau um diese Diskriminierung geht es im Antrag für ein Regenbogenfamilienzentrum 3.5. Anfrage von Ratsherrn Jens Böning (Die Hannoveraner) zu einem Automaten im Herren-WC des Rathauses (Drucks. Nr. 0548/2025) 3.6. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer zum Verwaltungsaufwand durch Einführung einer Bezahlkarte gem. niedersächsischer Erlasslage (Drucks. Nr. 0585/2025) 3.7. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer zum Sachstand zur Bereitstellung …

Stadtgemeinschaftshaus Nord

Entwicklung der Nordstadtbibliothek zum StadtGemeinschaftsHaus Nord

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Stadt, AWO und Nordstadt-Initiative „Bücher für alle!“ stellen Konzept vor Nordstadtbibliothek soll zum StadtGemeinschaftsHaus Nord werden Begegnungsstätte des Fachbereichs Senioren soll integriert werden AWO Region Hannover e.V. plant interkulturelle Seniorenarbeit am Standort Bibliotheksangebot für Menschen im Stadtteil bleibt bestehen Nordstadt-Initiative „Bücher für alle!“ unterstützt bei Kuratierung der Angebote Die Stadtbibliothek Hannover startet einen innovativen Transformationsprozess: Die Nordstadtbibliothek wird zum StadtGemeinschaftsHaus Nord (Gestaltungstitel) weiterentwickelt. Damit wird der Ratsbeschluss vom Juni 2024 zum Haushaltssicherungskonzept XI umgesetzt. Die Stadtbibliothek Hannover hat gemeinsam mit der Nordstadt-Initiative „Bücher für alle!“ und in enger Kooperation mit der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. (AWO), dem Fachbereich Senioren und dem örtlichen Personalrat einen Vorschlag erarbeitet, der nun den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt wird. Das StadtGemeinschaftsHaus Nord soll als multifunktionaler, barrierefreier Begegnungsort den Bedürfnissen des Quartiers gerecht werden und neue Wege der Partizipation eröffnen. „Die Umwandlung der Nordstadtbibliothek in ein StadtgemeinschaftsHaus ist ein Zeichen dafür, dass wir miteinander innovative Lösungsansätze entwickeln können. Dieser neue Ort bietet den Einwohner*innen im Quartier Raum, um sich zu vernetzen, voneinander zu lernen und aktiv am gesellschaftlichen Dialog teilzunehmen“, betont Oberbürgermeister …

Mahnmal mit Inschrift und Kränzen am alten Eingangstor neben dem ehemaligen Direktorenhaus

Opfer der Zwangsarbeit: Gemeinsames Erinnern und Gedenken

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Öffentliche Veranstaltung am Montag, 24. März, 12 Uhr, in Ahlem Im System der nationalsozialistischen Zwangsarbeit wurden mehr als zwölf Millionen Menschen aus allen Teilen Europa deportiert, unzählige von ihnen starben in den Vernichtungslagern der Nazis. Allein am 6. April 1945 erschoss die Gestapo 154 Menschen auf dem Seelhorster Friedhof. Wie viele Zwangsarbeiter*innen insgesamt in Hannover ihr Leben verloren, ist unbekannt. In Erinnerung an ihr Schicksal laden Region Hannover und Landeshauptstadt Hannover am Montag, 24. März, um 12 Uhr, in der Gedenkstätte Ahlem, Gerson-Saal, Heisterbergallee 10, 30453 Hannover, zur einer Gedenkveranstaltung ein. Nach Grußworten von Regionspräsident Steffen Krach und Hannovers Bürgermeisterin Monica Plathe folgt die Kranzniederlegung am ehemaligen Hinrichtungsort auf dem Außengelände der Gedenkstätte Ahlem. Im Anschluss gibt es Beiträge von Schüler*innen des Johannes-Kepler-Gymnasiums und vom Musiker Yuriy Gurzhy. Die Schüler*innen haben sich in diesem Jahr mit dem System der Zwangsarbeit als solches und dem Schicksal von Irina Wolkowa auseinandergesetzt. Sie wurde von den Nationalsozialisten aus ihrer Heimat Charkiw im Nordosten der Ukraine entführt, um in Deutschland Zwangsarbeit zu leisten. Am 22. März 1945 erhängte die …