Alle Artikel in: Politik

Aktuelle Nachrichten aus der Politik in Hannover von den politischen Akteuren der Kommunalpolitk und den politischen Gremien von Stadt und Region.

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Was planen die Parteien für die Landeshauptstadt, welche Entscheidungen werden im Rat der Stadt getroffen oder auch wer in welches Amt gewählt wurde ist in dieser Rubrik zu finden.

An der Spitze der Region steht der Regionspräsident. Er repräsentiert die Region in der Öffentlichkeit und ist auch Chef der Verwaltung. Er wird von der Bevölkerung direkt gewählt.

Die Regionsversammlung mit ihren 85 Mitgliedern bestimmt die Geschicke der Region.

Der Rat der Stadt Hannover wird für fünf Jahre gewählt. Ratsmitglieder sind die in den Rat gewählten 64 Ratsfrauen und Ratsherren sowie der Oberbürgermeister.

Dazu kommen die Stadtbezirksräte in den 13 Stadtbezirken der Landeshauptstadt. Diese ehrenamtlichen Gremien tragen auf Augenhöhe mit den Bürgern vor Ort zur Politik in Hannover bei.

Grabstein Kurt Schumacher

Stolperstein und eine neue Stadttafel für Kurt Schumacher

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) hat am Mittwoch, 23. April, einen Stolperstein für den ehemaligen SPD-Vorsitzenden und NS-Verfolgten Kurt Schumacher verlegt. Außerdem ließ die Stadt eine bereits angebrachte Stadttafel, die an sein Wirken erinnert, erneuern. Der Stolperstein wurde vor dem ehemaligen Wohnhaus von Schumachers Schwester, Lotte Trinkwalter, in der Südstadt verlegt. Hierhin war Schumacher im Jahr 1943 nach zehnjähriger Haft, unter anderem in Dachau, entlassen worden. Die damalige Memelerstraße 63 ist heute die Heinrich-Heine-Straße 4. Dr. Holger Martens, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten, Oberbürgermeister Belit Onay und Ministerpräsident Stephan Weil erinnerten anlässlich der Stolpersteinverlegung an das Wirken Schumachers. Für die Verlegung des Stolpersteins spendete der Bundesvorstand des Arbeitskreises um Dr. Martens. „Mit Kurt Schumacher ehren wir einen Politiker, dessen unbeirrbares Eintreten für seine demokratischen Grundüberzeugungen uns auch heute noch ein Vorbild ist. Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus erleben wir, wie wichtig es ist, demokratiegefährdenden Strömungen entschieden entgegenzutreten und sich auf keine Kompromisse mit ihnen einzulassen“, so Oberbürgermeister Onay in seiner Ansprache. In Hannover wurde Schumacher in der Vergangenheit bereits mehrfach geehrt. So …

Ratssitzung

Ratssitzung der Stadt Hannover am 24.04.2025 im Neuen Rathaus

Veröffentlicht von Achim Brandau

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover tagt am Donnerstag (24. April) um 15 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de. Informationen zu Sitzung und Tagungsort: Sitzungsdatum: 24.04.2025 Tagungsort: Rathaus, Ratssaal Beginn: 15:00 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27. Februar 2025 3. A N F R A G E N 3.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu weiteren Sanierungs- und Entwicklungsplanung für Schulgebäude der Stadt Hannover (Drucks. Nr. 0645/2025) 3.2. der CDU-Fraktion 3.2.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung (Drucks. Nr. 0646/2025) 3.2.2. Anfrage der CDU-Fraktion zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Hannover (Drucks. Nr. 0647/2025) 3.3. der AfD-Fraktion 3.3.1. Anfrage der AfD-Fraktion zum Selbstbestimmungsgesetz (Drucks. Nr. 0648/2025) Kommentar: Gegenfrage wieviel zusätzlicher Verwaltungsaufwand inkl. Kosten für weiteres Personal ist durch rassistische und menschenverachtende Anfragen der rechtsextremen AfD entstanden? 3.3.2. Anfrage der AfD-Fraktion: Afghanische Ortskräfte in Hannover (Drucks. Nr. 0650/2025) Kommentar: Anfragen die sich auf die BILD …

Lister Meile (Straßenschild)

Lister Meile – Regeln für Außengastronomie auf dem Prüfstand

Veröffentlicht von admin

Außengastronomie oder das Anbieten von Sitzgelegenheiten vor Geschäften: Solche Aktivitäten regelt in Hannover die Sondernutzungssatzung. Die Landeshauptstadt prüft bereits seit geraumer Zeit die Regeln und möchte sie anpassen. Ein Experimentierraum auf der Lister Meile soll Aufschluss darüber geben, ob Lockerungen möglich und sinnvoll sind. Ziel ist es, damit die neu eingerichtete Fußgänger*innen-Zone Lister Meile zu beleben. „Der Stadtverwaltung ist daran gelegen, ein einladendes Angebot im öffentlichen Raum zu fördern und entsprechende Initiativen von Gewerbetreibenden zu unterstützen. Der aktuelle Handlungsspielraum, den unsere Satzung gewährt, ist allerdings sehr eng“, erklärt Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel. Demnach will die Verwaltung Impulse aufgreifen, um Vorschläge für eine von der Ratspolitik ohnehin gewünschte Überarbeitung der Satzung zu entwickeln und in die Gremien zu geben. Mit der bereits seit Anfang des Jahres geplanten Einrichtung eines Experimentierraums auf der Lister Meile im Abschnitt zwischen Weißekreuzplatz und Seumestraße will die Stadt zunächst Erfahrungen und Eindrücke sammeln. In einer mehrmonatigen Erprobungsphase soll der Experimentierraum den dort ansässigen Gewerbetreibenden mehr Freiheiten gewähren. So sollen etwa auch Betriebe, die nicht der Gastronomie angehören, Freisitze im Straßenraum …

Tanzen bis auf weiteres Verboten

Tanzverbot vor Ostern – Ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert

Veröffentlicht von Achim Brandau

Die Landeshauptstadt Hannover weist darauf hin, dass nach den Regelungen des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes (NFeiertagsG) öffentliche Tanzveranstaltungen von Gründonnerstag (17. April) ab 5 Uhr morgens bis zum Ablauf des Karsonnabends (19. April), 24 Uhr, und somit für 67 Stunden unzulässig sind. Als öffentlich gilt eine Veranstaltung, zu der grundsätzlich jede Person Zugang hat, ob gegen Entgelt oder auch ohne. Die in Gaststätten übliche Hintergrundmusik betrifft dies nicht. Am Karfreitag sind darüber hinaus Veranstaltungen mit Konzerten und Bühnendarbietungen lediglich dann erlaubt, sofern sie auf den ernsten Charakter des Tages Rücksicht nehmen und auch nur dann, wenn sie ausschließlich in Räumen ohne Schankbetrieb stattfinden. Der Hamburger Senat hat das Tanzverbot am Karfreitag bereits seit einiger Zeit gelockert. Dort beginnt die Feiertagsruhe am Karfreitag erst ab 5 Uhr morgens und endet um 24 Uhr. Auch vorher galt das Tanzverbot dort lediglich von 2 Uhr am Karfreitag bis 2 Uhr am Karsamstag. Bundesland Stunden Beginn Ende Rheinland-Pfalz 84 Gründonnerstag 4 Uhr Ostersonntag 16 Uhr Bayern 70 Gründonnerstag 2 Uhr Karsamstag 24 Uhr Hessen 68 Gründonnerstag 4 Uhr Karsamstag 24 Uhr Saarland 68 Gründonnerstag 4 Uhr Karsamstag 24 …

Raschplatz

Masterplan Bahnhofsviertel – Initiative D-Tunnel weißt auf Geisterstation hin

Veröffentlicht von Pressemitteilung

Zukunft der Station „Hauptbahnhof“ in Planungen beachten und an moderne Anforderungen anpassen Aktuell werden in der Öffentlichkeit und in den Gremien der Landeshauptstadt die neu vorgestellten Planungen „Masterplan nördliches Bahnhofsviertel“ diskutiert und beschlossen. Der geplante Umbau des Raschplatzes und seiner Umgebung wird detailliert vorgelegt, ein wichtiger Punkt ist dabei die Anhebung des Raschplatzes auf die Null-Ebene. Dies lässt jedoch einige Fragen offen und betrifft insbesondere die Zukunft der Stadtbahnstation „Hauptbahnhof”. Im „Städtebaulichen Entwurf Vorzugsvarainte Vertiefungsbereich“ wird ein Neu- bzw. Umbau des Gebäudes „RP5“ angedacht und planerisch dargestellt. Textlich nur marginal erwähnt (und nur mit einer einzelnen Abgangstreppe dargestellt) werden dabei jedoch die nördlichen Abgänge zu den beiden Bahnsteigen der U-Bahn-Station „Hauptbahnhof”. Bei einer Deckelung des Platzes muss überlegt werden, wie die heutige Verteilerebene verbessert werden kann, ohne dass finstere, verwinkelte und enge Unorte verbleiben oder entstehen. Denkbar wäre auch eine direkte Durchbindung der Treppenanlagen von der –2-Ebene zur Straßenebene. Dieser Bereich erfordert also auch in Zukunft detaillierte Aufmerksamkeit. Hingegen heißt es in den textlichen Erklärungen (z. B. aktuell in der Drucksache 0727/2025 der LHH): „Die …

Obdachlose

60 Vorschläge um Obdachlosigkeit in Hannover zu vermeiden

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030 möglichst ganz vermeiden: Das ist das ambitionierte Ziel der EU, des Bundes und der Landeshauptstadt Hannover. Nun liegen Vorschläge vor, wie dieses Ziel erreicht werden soll – unter anderem mit einer Quote für Sozialwohnungen*, mit dem Ausbau sozialer Angebote sowie mit mehr Straßensozialarbeit außerhalb der Innenstadt. Darüber informierten heute, 4. April, Oberbürgermeister Belit Onay und Sozialdezernentin Sylvia Bruns auf einer Pressekonferenz. In einem einjährigen Beteiligungsprozess haben die Stadt, Vertreter*innen sozialer Institutionen und der Wohnungswirtschaft sowie engagierte Einzelpersonen und Mitglieder des „Runden Tisches Wohnungslosigkeit“ in Hannover mehr als 60 Vorschläge erarbeitet, um Obdachlosen bessere Perspektiven zu geben. Betroffene Menschen wurden in den Prozess einbezogen. In einem weiteren Schritt soll ein Expert*innengremium ins Leben gerufen werden, das die Vorschläge und deren Machbarkeit bewertet. Das Gremium soll seine Entscheidungen der Ratspolitik zur Beschlussfassung vorlegen. OB nimmt Land und Bund mit in die Pflicht Der Beteiligungsprozess habe viele Vorschläge hervorgebracht, die die Stadt nun prüfe, sagt Oberbürgermeister Belit Onay. „Wir stellen uns dieser Aufgabe wohlwissend, dass wir diese nicht allein stemmen können. Dazu braucht …

Kinderfreundliche Kommunen

Hannover wird als dritte Großstadt in Deutschland zur kinderfreundlichen Kommune

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) verpflichtet sich, die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen vor Ort zu stärken. Oberbürgermeister Belit Onay hat dazu heute eine Vereinbarung zur verbindlichen Zusammenarbeit mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen unterzeichnet. Im nächsten Schritt wird die Stadt einen Aktionsplan erstellen, um junge Menschen in Hannover besser zu schützen, zu fördern und zu beteiligen. Der Rat der Stadt hat das Vorhaben Ende Februar einstimmig beschlossen. Mit der Teilnahme am Programm verpflichtet sich Hannover, in einem partizipativen Prozess konkrete Maßnahmen für mehr Kinderfreundlichkeit zu erarbeiten. Die Stadtverwaltung wird dazu einen Aktionsplan mit verbindlichen Zielen entwickeln, der von unabhängigen Expert*innen begleitet und regelmäßig überprüft wird. Imagefilm aus Köln Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay zeigte sich erfreut über die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Verein: „Hannover wird eine kinderfreundliche Kommune – ein wichtiger Schritt für die Zukunft. Mit …

Gemeinsame Erfolge, beim Sport und in der Politik

Die Stadtspitze ist wieder beim Hannover Marathon dabei

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Wenn am Sonntag (6.April 2025) rund 30.000 Sportler*innen auf unterschiedlichen Strecken beim ADAC-Marathon an den Start gehen, darf wie 2024 auch die Stadtspitze nicht fehlen. Oberbürgermeister Belit Onay, der Finanz- und Ordnungsdezernent und Erste Stadtrat Dr. Axel von der Ohe, Personaldezernent Lars Baumann und Stadtbaurat Thomas Vielhaber sind beim Staffel-Wettbewerb am Start. Das Rathaus bildet also nicht nur die prägende Kulisse der Großveranstaltung, sondern ist mit den Führungskräften auch aktiv vertreten. Alle Dezernenten starten mit Mitarbeitenden aus ihren Dezernaten und zeigen Teamgeist. Zahlreiche weitere Bedienstete reihen sich auf den Distanzen Marathon, Halbmarathon, 10 km oder Staffel-Wettbewerb in das Feld ein. Zu erkennen sind alle städtischen Läufer*innen an roten Shirts mit der Aufschrift „Gemeinsame Erfolge“. Oberbürgermeister Onay, der mit der Startnummer 93 gemeinsam im Team mit Lars Baumann läuft: „„Es ist wieder soweit: Der ADAC-Hannover Marathon zieht Hannover in seinen Bann. Mit ganz vielen Läufer*innen aus Nah und Fern sind auch wir wieder dabei. Eine tolle Veranstaltung, bei der ich allen Teilnehmenden viel Spaß, ein richtig gutes Ankommen und hoffentlich Bestzeiten wünsche.“ Die Teilnehmenden des „Teams …

Zwangsarbeiter in Hannover

Zwangsarbeiter in Hannover 1945 – Massenmord auf dem Seelhorster Friedhof

Veröffentlicht von Pressemitteilung

Die Nationalsozialisten behandelten sie wie Sklaven. Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus Polen und Russland mussten in hannoverschen Betrieben, Behörden und Privat-Haushalten ohne Lohn 12 Stunden am Tag schuften und besaßen keine Rechte. Die kleinste Verfehlung (angebliche „Arbeitsverweigerung“, „frech“ sein) konnte zur Einweisung in ein Arbeitserziehungslager führen – gleichbedeutend mit einem Konzentrationslager. Am 6. April 1945 – wenige Tage vor der Befreiung Hannovers durch die Amerikaner – erschoss die Gestapo auf dem Seelhorster Friedhof 153 Männer und eine Frau – überwiegend Häftlinge aus dem Arbeitserziehungslager Lahde bei Minden und Kriegsgefangene. Als einzigem gelang dem russischen Hauptmann Peter Palnikow die Flucht. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren Die Leichen wurden auf Befehl der Alliierten Militärregierung am 2. Mai 1945 unter Teilnahme der hannoversche Bevölkerung geborgen und auf dem Ehrenfriedhof am Nordufer des Maschsees in Einzelgräbern beigesetzt. Die bisher in der hannoverschen Öffentlichkeit unbekannten einzigartigen Filmdokumente …

Menschen in Hannover

80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs: Erinnerung und Aufklärung in Hannover

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Sie kommen aus den Niederlanden, Dänemark und Frankreich, um der NS-Opfer zu gedenken – Angehörige ehemaliger KZ-Häftlinge der Lager in Mühlenberg, Ahlem und Stöcken sind im April und Mai im Rahmen unterschiedlicher Gedenkveranstaltungen in Hannover zu Gast. Denn in diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum 80. Mal. Als Lernort zur Auseinandersetzung mit der hannoverschen Stadtgeschichte hat das ZeitZentrum Zivilcourage das zum Anlass genommen und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Bildungsinstitutionen, Vereinen und Jugendgruppen ein facettenreiches Programm erstellt. Unter dem Motto „80 Jahre. Befreiung – Brüche – Kontinuitäten“ gibt es in den kommenden Wochen und Monaten mehrere Gedenk- und Informationsveranstaltungen. 80. Jahrestag der Befreiung – Programmflyer 2025 Zu den zahlreichen geplanten Veranstaltungen betont Bildungs- und Kulturdezernentin Eva Bender: „Es ist von großer Bedeutung, dass wir die Geschichte nicht vergessen, um unsere demokratischen Werte zu stärken – besonders in Zeiten eines erstarkenden Rechtsextremismus weltweit. Dieses Gedenken ist nicht nur ein Blick in die Vergangenheit, sondern auch ein Aufruf zur Zivilcourage in der Gegenwart. Demokratie und Menschlichkeit sind Werte, die wir nicht für …