Alle Artikel in: Politik

Aktuelle Nachrichten aus der Politik in Hannover von den politischen Akteuren der Kommunalpolitk und den politischen Gremien von Stadt und Region.

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Die Politik in Hannover wird im Raatssaal gemacht

Was planen die Parteien für die Landeshauptstadt, welche Entscheidungen werden im Rat der Stadt getroffen oder auch wer in welches Amt gewählt wurde ist in dieser Rubrik zu finden.

An der Spitze der Region steht der Regionspräsident. Er repräsentiert die Region in der Öffentlichkeit und ist auch Chef der Verwaltung. Er wird von der Bevölkerung direkt gewählt.

Die Regionsversammlung mit ihren 85 Mitgliedern bestimmt die Geschicke der Region.

Der Rat der Stadt Hannover wird für fünf Jahre gewählt. Ratsmitglieder sind die in den Rat gewählten 64 Ratsfrauen und Ratsherren sowie der Oberbürgermeister.

Dazu kommen die Stadtbezirksräte in den 13 Stadtbezirken der Landeshauptstadt. Diese ehrenamtlichen Gremien tragen auf Augenhöhe mit den Bürgern vor Ort zur Politik in Hannover bei.

Ratssitzung

Rat der Landeshauptstadt Hannover tagt am 22. Mai 2025

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover tagt am Donnerstag (22. Mai) um 15 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de. Informationen zu Sitzung und Tagungsort: Sitzungsdatum: 22.05.2025 Tagungsort: Rathaus, Ratssaal Beginn: 15:00 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung 2. A N F R A G E N 2.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Ersatzbau der Brücke über den Weidetorkreisel (Drucks. Nr. 0775/2025) 2.2. Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalsituation in den städtischen Bädern (Drucks. Nr. 0776/2025) 2.3. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Ruhige Gebiete in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0777/2025) 2.4. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Umsetzungsstand der Entwicklung eines Kommunalen Sozialindex (Drucks. Nr. 0778/2025) 2.5. Anfrage von Ratsherr Felix Mönkemeyer (Einzelvertreter DIE LINKE.): Entwicklung möblierter Wohnungen in Hannover (Drucks. Nr. 1035/2025) 3. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien 4. Entgelte im Rettungsdienst (Drucks. Nr. 1037/2025) 5. Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme (städtebauliche Sanierung) im Gebiet Emil-Meyer-Straße (Drucks. Nr. …

Hauptbahnhof Hannover

Smart-City-Partnerschaft – Aufenthaltsqualität rund um die Bahnhöfe soll besser werden

Veröffentlicht von Pressemitteilung

Verbesserungen für Reisende und Bahnhofsbesucher:innen in den Bereichen Aufenthaltsqualität, Reisendeninformation und Anschlussmobilität Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) und die Deutsche Bahn (DB) verlängern ihre Smart-City-Partnerschaft um weitere drei Jahre. Mit ihrer Unterschrift unter ein Memorandum of Understanding (MOU) haben heute Ralf Thieme, Vorstand Personenbahnhöfe DB InfraGO, und Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay während der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags auf dem Messegelände Hannover die weitere Zusammenarbeit auch offiziell besiegelt. Ziel der Partnerschaft ist es, Hannovers Bahnhöfe und ihre Umfelder attraktiver zu machen und weiterzuentwickeln. Der Fokus liegt dabei auf der intelligenten Verknüpfung von Mobilitätsangeboten wie ÖPNV, Fahrrad und Sharingdiensten sowie einer verbesserten Aufenthaltsqualität für Bahnhofsbesucher:innen und die Hannoveraner:innen. Neben Projekten am Hauptbahnhof stehen in den kommenden Jahren auch die Zukunftsbahnhöfe Linden/Fischerhof, Bornum und Vinnhorst im Mittelpunkt. Hier sollen Angebote für Anschlussmobilität, verbesserte Wegeführungen und kreative Nutzungsansätze entwickelt und umgesetzt werden – von Fahrradabstellanlagen bis hin zu begrünten Aufenthaltsinseln und Kulturformaten. Ralf Thieme, Vorstand Personenbahnhöfe der DB InfraGO AG: „Gemeinsam mit der Stadt Hannover denken wir Bahnhöfe neu – als Orte, die Mobilität, Stadtleben und Aufenthaltsqualität zusammenbringen. Die Fortführung …

Realer Irrsinn

Realer Irrsinn: Tischkrieg in Hannover auf der Lister Meile

Veröffentlicht von Achim Brandau

Hannover hat es mal wieder zu extra 3 geschafft. Ein Feinkostladen, vier Tische und ein Albtraum namens Bauvorlagenverordnung. Die Stadt will Belebung der Lister Meile, liefert aber Betäubung. Willkommen im Land der unbegrenzten Formulare. Anfang Mai hatte die Landeshauptstadt Hannover den Startschuss für einen Experimentierraum auf der Lister Meile gegeben. Bis zum 31. Oktober 2025 dieses Jahres soll das Projekt, das den Abschnitt der Lister Meile zwischen Weißekreuzplatz und Seumestraße umfasst, den dort ansässigen Gewerbetreibenden mehr Freiheiten geben. Offensichtlich ist das aber wohl schwierig in Bürokratie-Deutschland. Ob so eine Belebung gelingt bleibt abzuwarten. Immerhin hat der Umbau des Weißekreuzplatz zu einer deutlichen Aufwertung für die Bewohner geführt und der Platz wird auch gerne genutzt. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden. Mehr Informationen Inhalt entsperren Erforderlichen Service akzeptieren und Inhalte entsperren extra 3 · Der Irrsinn der Woche | Das Satiremagazin mit Christian Ehring Mehr Videos unter https://www.youtube.com/@extra3

https://innn.it/afdverbot

Gemeinsam auf die Straße – Für die Prüfung eines AfD-Verbots!

Veröffentlicht von admin

Als Reaktion auf die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz haben breite zivilgesellschaftliche Bündnisse für den kommenden Sonntag, den 11.05.2025 einen bundesweiten Aktionstag für die Prüfung eines AfD-Verbots angekündigt. Es finden Kundgebungen in zahlreichen Städten stat„Deportationspläne, Angriffe auf Selbstbestimmungsrechte, Relativierung des Nationalsozialismus: Die AfD ist eine konkrete Gefahr für alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Aber sie kann gestoppt werden. Das Grundgesetz sieht ein Parteiverbotsverfahren vor dem Hintergrund unserer eigenen historischen Erfahrung explizit vor. Komme zur Demo für die Prüfung eines AfD-Verbots! Gerade heute, am 08. Mai 2025, 80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus, haben wir eine besondere Verantwortung. Wir dürfen nicht zuschauen und warten, bis Rechtsextreme selbst an die Macht kommen und Hand anlegen an Demokratie und Grundrechte. Demonstration für einen Verbotsantrag am Sonntag, den 11.05.2025 ab 14 Uhr auf dem Opernplatz Hannover und in vielen weiteren Städten in Deutschland. https://afd-verbot.jetzt

Lister Meile

Stadt lockert auf der Lister Meile bis Ende Oktober die Regeln für Gewerbetreibende

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover hat den Startschuss für einen Experimentierraum auf der Lister Meile gegeben. Bis zum 31. Oktober dieses Jahres gewährt das Projekt, das den Abschnitt der Lister Meile zwischen Weißekreuzplatz und Seumestraße umfasst, den dort ansässigen Gewerbetreibenden mehr Freiheiten – beispielsweise für Außenaktionen oder das Anbieten von Sitzgelegenheiten vor Geschäften. „Die Stadtverwaltung möchte ein einladendes Angebot im öffentlichen Raum fördern und entsprechende Initiativen von Gewerbetreibenden unterstützen. Der aktuelle Handlungsspielraum, den unsere Sondernutzungsatzung gewährt, ist allerdings sehr eng“, erklärt Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel. Die Verwaltung prüft bereits seit geraumer Zeit die Regeln. Jetzt möchte sie Impulse aufgreifen, um Vorschläge für eine von der Ratspolitik ohnehin gewünschte Überarbeitung der Satzung zu entwickeln und in die Gremien zu geben. „Der jetzt eröffnete Experimentierraum auf der Lister Meile soll Aufschluss darüber geben, ob Lockerungen möglich und sinnvoll sind“, führt Anja Ritschel aus. Ziel sei es, damit die neu eingerichtete Fußgänger*innen-Zone Lister Meile zu beleben. Die Stadt wolle dazu Erfahrungen und Eindrücke sammeln. Während der Experimentierphase sollen auch Betriebe, die nicht der Gastronomie angehören, Freisitze im Straßenraum anbieten …

Stadttafel Turnhalle des TKH

Stadttafel für Tänzerin und Choreografin Yvonne Georgi enthüllt

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Tänzerin und Choreografin Yvonne Georgi (1903 – 1975) wurde am 29. April 2025, anlässlich des Welttanztages „Move Your Town“ mit einer Stadttafel an ihrem ehemaligen Wohnhaus in Hannover geehrt. Mit einer Ausbildung in modernem Tanz bei Mary Wigman und nach ersten Erfolgen als Solotänzerin war Yvonne Georgi von 1926 bis 1931 als Ballettmeisterin und Solotänzerin an den Städtischen Bühnen in Hannover engagiert. Ihr Markenzeichen waren innovative Choreografien mit dekorativer Ausstattung, in denen sie Bewegungen des modernen Ausdruckstanzes und Elemente des klassischen Balletts kombinierte. Nach ihrer Heirat zog sie in die Niederlande. 1954 kehrte sie als Ballettmeisterin zurück nach Hannover und übernahm bis 1973 als Tanzpädagogin an der Akademie für Musik und Theater die Ausbildung des Nachwuchses. Mit Choreografien zu zeitgenössischer Musik setzte sie neue Akzente im Tanztheater. Ihr Wohnhaus im Ringelnatzweg 6 war geselliger Mittelpunkt eines großen Freundeskreises. Bildungs- und Kulturdezernentin Eva Bender begrüßte die Anwesenden. „Yvonne Georgi ist eine bedeutende Tänzerin und Choreografin für Hannover gewesen und 1975 gestorben. Wir hatten überlegt, die Stadttafel bereits anlässlich ihres 50. Todestages am 25. Januar dieses …

Stadt Hannover

Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum in Hannover soll beschlossen werden

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Hannover ist seit Jahren angespannt. Insbesondere die Nachfrage nach preisgünstigem Wohnraum übersteigt das vorhandene Angebot. In 2022 hatte der Verwaltungsausschuss die Verwaltung beauftragt, eine Wohnraumzweckentfremdungssatzung vorzulegen. Dem kommt die Verwaltung mit der jetzt veröffentlichten Beschlussvorlage nach. Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss berät in der kommenden Sitzung (Mittwoch, 7. Mai 2025) über die Vorlage. Anliegen der Satzung ist es, bestehenden Wohnraum zu erhalten und Umnutzungen für andere Zwecke unter Genehmigungsvorbehalt zu stellen. Damit kann unter bestimmten Voraussetzungen eine dauerhafte Vermietung als Ferienwohnung, ein längerer Leerstand oder eine überwiegend gewerbliche Nutzung von Wohnungen untersagt werden. Ein Instrument, mit dem die Verwaltung dem Mangel an Wohnraum in der Stadt entgegenwirken möchte. Die Verwaltung hat in den vergangenen Jahren bereits einiges unternommen, um der Wohnungsknappheit entgegenzuwirken. Aufgrund der angespannten Wohnungsmarktsituation wurde bereits 2013 das Wohnkonzept 2025 durch einen Ratsbeschluss verabschiedet. Das Konzept fußte auf der Prognose der Wohnungsnachfrage bis 2025, einer Bewertung des Flächenangebotes für Wohnungsneubau in seinen Quantitäten und Qualitäten sowie einer Beurteilung von Angebot und Nachfrage vor dem Hintergrund bekannter gesellschaftlicher und …

Grabstein Kurt Schumacher

Stolperstein und eine neue Stadttafel für Kurt Schumacher

Veröffentlicht von Pressemitteilung Stadt Hannover

Die Landeshauptstadt Hannover (LHH) hat am Mittwoch, 23. April, einen Stolperstein für den ehemaligen SPD-Vorsitzenden und NS-Verfolgten Kurt Schumacher verlegt. Außerdem ließ die Stadt eine bereits angebrachte Stadttafel, die an sein Wirken erinnert, erneuern. Der Stolperstein wurde vor dem ehemaligen Wohnhaus von Schumachers Schwester, Lotte Trinkwalter, in der Südstadt verlegt. Hierhin war Schumacher im Jahr 1943 nach zehnjähriger Haft, unter anderem in Dachau, entlassen worden. Die damalige Memelerstraße 63 ist heute die Heinrich-Heine-Straße 4. Dr. Holger Martens, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten, Oberbürgermeister Belit Onay und Ministerpräsident Stephan Weil erinnerten anlässlich der Stolpersteinverlegung an das Wirken Schumachers. Für die Verlegung des Stolpersteins spendete der Bundesvorstand des Arbeitskreises um Dr. Martens. „Mit Kurt Schumacher ehren wir einen Politiker, dessen unbeirrbares Eintreten für seine demokratischen Grundüberzeugungen uns auch heute noch ein Vorbild ist. Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus erleben wir, wie wichtig es ist, demokratiegefährdenden Strömungen entschieden entgegenzutreten und sich auf keine Kompromisse mit ihnen einzulassen“, so Oberbürgermeister Onay in seiner Ansprache. In Hannover wurde Schumacher in der Vergangenheit bereits mehrfach geehrt. So …

Ratssitzung

Ratssitzung der Stadt Hannover am 24.04.2025 im Neuen Rathaus

Veröffentlicht von Achim Brandau

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover tagt am Donnerstag (24. April) um 15 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die Tagesordnung steht im Internet unter www.ratsinfo-hannover.de. Informationen zu Sitzung und Tagungsort: Sitzungsdatum: 24.04.2025 Tagungsort: Rathaus, Ratssaal Beginn: 15:00 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27. Februar 2025 3. A N F R A G E N 3.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu weiteren Sanierungs- und Entwicklungsplanung für Schulgebäude der Stadt Hannover (Drucks. Nr. 0645/2025) 3.2. der CDU-Fraktion 3.2.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung (Drucks. Nr. 0646/2025) 3.2.2. Anfrage der CDU-Fraktion zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Hannover (Drucks. Nr. 0647/2025) 3.3. der AfD-Fraktion 3.3.1. Anfrage der AfD-Fraktion zum Selbstbestimmungsgesetz (Drucks. Nr. 0648/2025) Kommentar: Gegenfrage wieviel zusätzlicher Verwaltungsaufwand inkl. Kosten für weiteres Personal ist durch rassistische und menschenverachtende Anfragen der rechtsextremen AfD entstanden? 3.3.2. Anfrage der AfD-Fraktion: Afghanische Ortskräfte in Hannover (Drucks. Nr. 0650/2025) Kommentar: Anfragen die sich auf die BILD …

Lister Meile (Straßenschild)

Lister Meile – Regeln für Außengastronomie auf dem Prüfstand

Veröffentlicht von admin

Außengastronomie oder das Anbieten von Sitzgelegenheiten vor Geschäften: Solche Aktivitäten regelt in Hannover die Sondernutzungssatzung. Die Landeshauptstadt prüft bereits seit geraumer Zeit die Regeln und möchte sie anpassen. Ein Experimentierraum auf der Lister Meile soll Aufschluss darüber geben, ob Lockerungen möglich und sinnvoll sind. Ziel ist es, damit die neu eingerichtete Fußgänger*innen-Zone Lister Meile zu beleben. „Der Stadtverwaltung ist daran gelegen, ein einladendes Angebot im öffentlichen Raum zu fördern und entsprechende Initiativen von Gewerbetreibenden zu unterstützen. Der aktuelle Handlungsspielraum, den unsere Satzung gewährt, ist allerdings sehr eng“, erklärt Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel. Demnach will die Verwaltung Impulse aufgreifen, um Vorschläge für eine von der Ratspolitik ohnehin gewünschte Überarbeitung der Satzung zu entwickeln und in die Gremien zu geben. Mit der bereits seit Anfang des Jahres geplanten Einrichtung eines Experimentierraums auf der Lister Meile im Abschnitt zwischen Weißekreuzplatz und Seumestraße will die Stadt zunächst Erfahrungen und Eindrücke sammeln. In einer mehrmonatigen Erprobungsphase soll der Experimentierraum den dort ansässigen Gewerbetreibenden mehr Freiheiten gewähren. So sollen etwa auch Betriebe, die nicht der Gastronomie angehören, Freisitze im Straßenraum …